Antje Grotheer

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Julia Tiedemann. Abgeordnete Julia Tiedemann (BÜNDNIS DEUSCHLAND): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Gäste! Wir reden hier heute über den Haushalt des Landes Bremen und jetzt in diesem Block um den Einzelplan für Kinder und Bildung. Wenn wir ehrlich sind, dann reden wir nicht über Zahlenkolonnen, sondern darüber, ob Kinder, ob Bremer Kinder am Ende der Schulzeit wirklich mehr können als heute. Bremen ist Schlusslicht beim Bildungstrend, Schlusslicht, wenn es um Bildung geht. Bremer Kinder gehen de facto im Schnitt mit schwächeren Kompetenzen aus der Schule als Gleichaltrige anderswo. Das, meine Damen und Herren, ist ein Skandal! (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Ich finde es faszinierend, was die Koalitionsmitglieder vorhin alles gesagt haben. Sie fordern in erster Linie mehr Geld, denn mehr Geld wird es schon richten. Aber ich höre nicht ein Wort der Selbstkritik darüber, wie das Geld ausgegeben wird. Es wird nicht gesagt: Wir müssen mal schauen, ob unsere Programme da, wo wir das Geld hingeben, ob das qualitativ gut ist, ob es überhaupt einen Mehrwert bringt. Genau das spiegelt sich nämlich auch im Haushalt wieder, denn es gibt sehr viel Geld für Programme, Projekte, Sondertöpfe. Aber die Basiskompetenzen Lesen, Schreiben, Rechnen, das wiederum findet sich nicht wirklich im Haushalt wieder, zumindest nicht in Zahlen. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Da können Sie sich auch gerne da drüben aufregen, aber das ist Fakt. Die Schülerinnen und Schüler freuen sich über die neuen iPads, beklagen sich aber zugleich darüber, dass es ihnen an Basiskompetenzen wirklich mangelt, meine Damen und Herren. Sie beklagen sich tatsächlich! Bildung ja, aber, wie wir vom BÜNDNIS DEUTSCHLAND das sehen, nur symbolisch. Wir wiederum fordern, dass der Bildungsetat grundlegend überarbeitet wird, meine Damen und Herren. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Da reicht kein Änderungsantrag der Opposition, da muss die Koalition endlich den Willen zeigen, sich den Bildungsetat im Gesamten vorzunehmen und zu schauen: Wo machen welche Programme Sinn, wo können wir was zusammenlegen, wo gibt es Doppelstrukturen, wo können wir Personal einsparen, wo können wir eventuell anderswo Geld einsparen, um es dann innerhalb des Bildungsetats sinnvoller zu verwenden, meine Damen und Herren? Qualität, wir brauchen Qualität im Bildungsetat und bei den Schulen! (Abgeordneter Falko Bries [SPD]: Schön, dass Sie es bemerkt haben.) Darum sagen wir Nein zu diesem Bildungshaushalt, denn für wohlklingende Programme sehen wir kein Geld. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Wir brauchen einen glaubwürdigen Plan, wie Bremer Kinder endlich zu besseren Leistungen kommen sollen, meine Damen und Herren. – Vielen Dank! (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND)