Miriam Strunge

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Schulen und Kitas in Bremen sind voll. Insbesondere an den Schulen ist es jedes Jahr eine Herausforderung, allen Kindern wohnortnah einen Schulplatz zur Verfügung zu stellen. Durch die Zuweisungsrichtlinie für Lehrkräfte wird aber sichergestellt, dass für jede zusätzliche Schulklasse auch zusätzliche Lehrkräfte eingestellt werden. Das ist eine gute Nachricht! Auch wenn mehr Kinder in Bremens Schulen kommen, vergrößern wir nicht die Schulklassen. Wir machen keine Qualitätsverschlechterung, sondern wir halten unsere Standards. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Im Kitabereich bauen wir weiter aus, um auch in den Stadtteilen mit zu wenig Plätzen in Krippe und Kita bald jedes Kind mit einem Kitaplatz versorgen zu können. In der Koalition sind wir uns einig: Wir wollen, dass jedes Kind mit drei Jahren eine Kita besuchen kann, und wir wollen die Krippenplätze ausbauen, damit Kinder möglichst früh in die Kitas kommen und in ihrer Entwicklung gefördert werden. Aufgrund der Haushaltsnotlage sind die zusätzlichen Projekte im Bildungsbereich in diesem Doppelhaushalt überschaubar. Es gibt sie aber, und sie sind wichtig. Wir bauen die Schulsozialarbeit aus. Ab dem kommenden Schuljahr wird es an allen Schulen der Sozialstufe 3 bis 5 verlässlich mindestens eine Vollzeitstelle in diesem Bereich geben. Wir stärken die Quartiersbildungszentren. Die drei bestehenden KuBiZs in der Stadtgemeinde Bremen werden verlässlich weiterfinanziert, und zusätzlich stehen Planungsmittel für weitere KuBiZs zur Verfügung. Neu im Haushalt ist außerdem die systemische Assistenz an Schulen. Das freut mich sehr! Es ist ein Erfolgsprojekt, das die Inklusion an Bremens Schulen verbessert. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die größte Veränderung gegenüber dem Haushalt der Vorjahre ist aber sicherlich die Erhöhung der Ansätze für den fortlaufenden Austausch der iPads für alle Schüler:innen. Damit ermöglichen wir in Bremen weiterhin die digitale Teilhabe aller Kinder und heben uns deutlich von den anderen Bundesländern ab. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Außerdem setzen wir in diesem Bildungshaushalt bewährte Maßnahmen fort. Für uns als Koalition war immer klar, dass die Schulen, an denen es die Kinder besonders schwer haben, besonders gefördert werden müssen. Deshalb sind nach wie vor die Klassen in benachteiligten Quartieren etwas kleiner und es gibt zusätzliche Förderstunden. Besonders wichtig ist mir, dass wir auch die Doppelbesetzung an Grundschulen fortführen. Hier konnten wir in den vergangenen Jahren 65 Stellen aufbauen, und diese werden alle weiterfinanziert. Natürlich setzen wir im Land Bremen nicht nur das Startchancen-Programm des Bundes um, sondern wir erweitern das Programm und nehmen zusätzliche Schulen mit rein, die sogenannten korrespondierenden Schulen. All das führen wir fort. Ich bin froh, dass diese Koalition hier einem klaren sozialpolitischen Kompass folgt! (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Unsere Botschaft ist klar: Auch in Zeiten von Haushaltskonsolidierung und Sparmaßnahmen werden benachteiligte Stadtteile nicht im Stich gelassen. Da frage ich Sie, Herr Voigt: Wo ist denn hier die falsche Prioritätensetzung im Bildungshaushalt? Eine der Unsicherheiten im Haushalt ist noch die Fortsetzung und Förderung des Bundes durch das Kita-Qualitätsgesetz. Hieraus werden wichtige Projekte im Land Bremen finanziert: Sprachförderung, Fachkräftequalifizierung oder das Frühstück in den Kitas in den benachteiligten Quartieren. Ein Wegfall der Maßnahmen wäre sehr bitter für Bremen, und eine Einigung zwischen Bund und Ländern ist überfällig. Abschließend: Für mich ist klar, sobald es mittelfristig wieder Spielräume im Bremer Haushalt geben wird, müssen wir bei der Bildung noch eine Schippe drauflegen, denn hier gibt es noch einiges zu tun. – Herzlichen Dank! (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)