Dr. Franziska Tell

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Wir diskutieren hier über den Teil des Haushalts, den Bereich Kinder und Bildung, und ich finde, das ist ein extrem wichtiger Teil. Nicht nur anhand der Summen können wir das sehen, sondern anhand des Themas, um das es geht: um die Zukunft unserer Kinder. Darum finde ich es wichtig, zu sehen, dass auch so viel Geld da reingesteckt wird und das Land Bremen dafür sorgen will, dass diese Kinder diese Zukunftschancen auch erhalten können. Aus der Opposition haben wir jetzt gehört, was es alles für Probleme gibt – ehrlicherweise bisher eine Problembeschreibung der allgemeinen Situation im Bildungsbereich, die gar nicht so konkret auf den Haushalt eingegangen ist. Ich glaube, der Haushalt setzt sehr gezielt Schwerpunkte und sorgt dafür, dass wir Kinder und Jugendliche dort stärken, wo sie es brauchen. Er setzt starke Investitionen – starke Investitionen im Bereich des Baus. Es wurde eben kritisiert, dass es große Sanierungsbedarfe gibt. Genau da setzen der Haushalt und auch die LuKIFG-Mittel aber ganz klar an, dafür zu sorgen, dass wir gute Schulen schaffen, gute Kitas und gute Orte, an denen Kinder und Jugendliche lernen und in die Zukunft starten können. Die korrespondierenden Schulen wurden auch angesprochen, und genau da setzen wir an und haben extra dafür gesorgt, dass es diese Mittel gibt. Weil die Mittel vom Bund nicht reichen, sorgen wir dafür, dass die Schulen in Bremen zusätzliche Unterstützung erhalten, dass wir das System weiter fortführen. Ich finde, das ist für diese Schulen eine ganz besonders gute Nachricht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) Eine gute Nachricht für die Investition in die Zukunft ist es auch, dass Projekte wie „erner:kita“ und die Klimaschulen fortgesetzt werden. Denn Klimabildung ist eben kein Nice-to-have und ein kleines Add-on, sondern extrem wichtig, um Kinder und Jugendliche auf die Zukunft vorzubereiten, um ihnen das Bewusstsein zu schaffen und dafür zu sorgen, dass auch sie mit der Zukunft unseres Planeten gut umgehen können. Darum freue ich mich sehr, dass das weiter fortgesetzt werden kann. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) Eben wurde auch noch das Thema Spielkreise angesprochen. Das irritiert mich auch ein bisschen, denn auch hier haben wir im Haushalt extra dafür gesorgt, dass fortgesetzt werden kann, welche Arbeit es bisher gibt, und so Zeit bleibt, zu sortieren, wie wir in Zukunft mit diesen Angeboten weiter umgehen können, um den engen Haushalt, den wir haben und in dem wir gezielt da investieren müssen, wo wir Kinder und Jugendliche besonders voranbringen, damit einher bringen können, was es für Projekte gibt, die gut laufen, und da schaffen wir eine gute Investition. Zum Abschluss möchte ich noch einen Blick darauf setzen, dass im Haushalt auch Mittel aus dem Bund eine große Rolle spielen, wie der Digitalpakt 2.0 und auch das Kita-Qualitätsgesetz. Da haben wir natürlich große Erwartungen an den Bund, denn das muss fortgeführt werden. Wenn beispielsweise das KiQuTG (Kita-Qualitätsund -Teilhabeverbesserungsgesetz) Ende 2026 ausläuft, brauchen wir ganz dringend ein Fortlaufen dieses Projektes. Wenn das nicht kommt, dann haben wir große Probleme. Von daher erwarten wir von der Bundesregierung, weiter in frühkindliche Bildung zu investieren, so wie wir es auch hier in Bremen tun. – Vielen Dank! (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke)