Gökhan Brandt
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Nur, wer wehrhaft ist, der kann seine Werte verteidigen. Es ist nicht nur ein Aphorismus, der seit der Antike bekannt ist. Wir alle dachten eigentlich, diese Werte wären eins, vor allem in der Verteidigungsbereitschaft in diesem Land Bremen, stellen aber fest – vor allem durch die immer weiteren Erkenntnisse, die die CDU zutage bringt –, dass wir diese Werte anscheinend nicht teilen. Sie und wir haben nicht die gleichen Werte, Frau Vogt. (Beifall FDP) Der Lack ist ja eigentlich mittlerweile schon wirklich gänzlich ab, es gibt eine berühmte politikwissenschaftliche Theorie, Ockhams Rasiermesser, nach der es keine Zufälle gibt. Vielleicht ist es ganz bezeichnend, dass Sie gerade ganz alleine da sitzen, alleingelassen vom Rest des Senats, weil keiner Ihnen mehr Unterstützung bieten möchte. (Unruhe – Abgeordneter Jan Timke [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Das ist dem Thema geschuldet, würde ich sagen! – Abgeordnete Sascha Aulepp [SPD]: Das hat nur mit der Mittagspause zu tun!) Ja, es ist dem Thema geschuldet. Die Frage ist doch aber: Was ist hier eigentlich gerade das Thema? Wir reden hier nicht über reine Wirtschaftspolitik. Wir reden über Verteidigungspolitik, und die ist ganz oben in der Senatskanzlei angesetzt, Herr Timke. Deswegen: Der Bürgermeister hat kein Interesse daran, an der Verteidigung seiner Senatorin. Das müssen wir jetzt alle einfach mal zur Kenntnis nehmen. Wir stellen hier fest, dass wir hier eine Bigotterie haben, die seinesgleichen sucht. Zum einen hat sich Frau Senatorin Vogt aufgetan als die Verteidigerin der Wirtschaft, diejenige, die uns allen zeigen wollte: Linkspartei und Wirtschaft, das ginge doch, man könne sich an einen Tisch setzen. Aber der Lack ist ab. Wir sehen an den Parteitagsbeschlüssen der Linkspartei: Es gibt kein Interesse an diesem Land, kein Interesse an dieser Wirtschaft. Die Abgeordneten der Linkspartei hassen dieses Land, seine Werte und seine Feste. Wir haben es heute wieder gesehen. (Beifall FDP) Umso mehr interessiert mich, was Sie gleich dazu sagen werden, Frau Vogt. Insofern, das soll es gewesen sein. Gleich gibt es eine zweite Runde. (Beifall FDP)
