Torsten Klieme

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Der Senat beabsichtigt, das Personalversorgungskonzept zum Schuljahr 2027/2028 zu aktualisieren. Zu Frage 2: Hauptgrund sind die volatilen und dynamischen Schülerzahlentwicklungen der letzten Jahre. Die Ergebnisse des Zensus 2022, vor allem aber die Auswirkungen der durch den Ukrainekrieg bedingten Zuwanderungsbewegungen, führten zu deutlichen Unsicherheiten in den Prognosen der Schülerzahlentwicklung. Diese ist aber die wesentliche Grundlage für eine verlässliche Fortschreibung der Personalbedarfe. Deshalb musste die aktualisierte Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes als Grundlage für eine Fortschreibung der Schülerzahlprognose abgewartet werden. Diese Grundlagen liegen zwischenzeitlich vor. In einem ersten Schritt wird jetzt durch den Senator für Kinder und Bildung eine Aktualisierung der Schulstandortplanung vorgenommen. In einem zweiten Schritt wird dann die Fortschreibung des Personalversorgungskonzeptes angegangen. Zu Frage 3: Die tatsächliche Personalplanung im Schulbereich erfolgt im Rahmen der Jahresplanung der Unterrichtsversorgung. Hier werden die Bedarfe schulscharf auf Grundlage der realen Schülerzahlen ermittelt, in der Sollzuweisung berücksichtigt und im Rahmen der Personalsteuerung gewährleistet. – So weit die Antwort des Senats!