Thomas Ehmke

Ich habe gerade überlegt, was ich 1994 gemacht habe. Jedenfalls habe ich nicht an den Einheitsfeierlichkeiten mitgearbeitet, so lange bin ich noch gar nicht im Geschäft, auch, wenn ich ein bisschen grau geworden bin über die Tätigkeit hier. Wir bereiten uns vor dem Hintergrund der Erfahrungen, die wir nicht nur in Bremen, sondern bei den verschiedenen Einheitsfeierlichkeiten in den letzten Jahren beobachtet haben, sehr gründlich vor. Ich war selbst im Saarland, habe mir das angeguckt. Die Polizei war mit im Saarland und hat sich das angeguckt. Wir stehen auch im Dialog mit den Sicherheitsbehörden der anderen „Austragungsorte“. Wir haben eine besondere Herausforderung, weil wir uns entschieden haben, den Tag der deutschen Einheit in die Mitte der Stadt zu holen. Wir wollen das Fest so ausgestalten, dass es für die Bürgerinnen und Bürger erfahrbar ist. Wir wollen kein Fest der Eliten am Stadtrand, wir wollen auch kein Fest, das mit dem Alltag der Menschen nichts zu tun hat, sondern wir wollen die Menschen und dieses Fest im Herzen dieser Stadt, im Herzen dieses Gemeinwesens zusammenführen. Das wird rund um die Bürgerschaft, rund um das Rathaus stattfinden. Wir haben auch im Bereich Osterdeich – –, darüber haben wir letztes Mal gesprochen über die Aufbauten, aber wir sind quasi mitten in der Stadt. Das stellt die Sicherheitsbehörden vor besondere Herausforderungen, das muss man sagen. Das ist natürlich viel einfacher, das irgendwo auf eine Wiese vor den Toren der Stadt zu stellen, ein Zelt herumzubauen, Quatsch, einen Zaun, und zu sagen, wir bewachen das jetzt ordentlich. Das wollen wir aber nicht, sondern wir wollen ein Fest, das zugänglich ist, und natürlich wollen wir trotzdem ein Fest, das sicher ist. Deshalb werden wir die geeigneten Maßnahmen treffen. Ich will sagen, wir haben bei den letzten Einheitsfeierlichkeiten in anderen Städten kein größeres Problem mit demonstrativem Geschehen gehabt. Die Notwendigkeit, das Fest zu sichern gegen politischen Widerstand, ergab sich da nicht. Trotzdem gucken wir uns das natürlich an, und wenn die Notwendigkeit besteht, die Veranstaltung zu schützen, werden wir das in angemessener Art und Weise tun. Ich kann jetzt nicht über Einschränkungen, die damit verbunden sind, für Versammlungen spekulieren. Das würde rechtlich auch nicht halten. Das muss man sich immer im Einzelfall angucken. Wir haben zu einem sehr frühen Zeitpunkt die Gespräche mit der Polizei begonnen und uns bewusst dafür entschieden, dieses Fest unter besonderen Herausforderungen zu planen, mit der Polizei zu planen, das ist durchaus aufwendig, aber wir halten das für richtig, denn wir möchten diesen Dialog und diese Berührung zwischen Stadtgesellschaft und der Veranstaltung, und wir werden alles dafür tun, dass diese Veranstaltung sicher stattfindet.