Maike Frese

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Bremen, das haben wir eben schon gehört, ist nicht erst seit gestern und auch nicht erst, seitdem der Verteidigungsetat Aufwuchs erfahren hat, ein wichtiger Standort für die Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie in der Republik. Wir haben Unternehmen wie Airbus, OHB, Atlas Elektronik, Lürssen oder Rheinmetall. Für den Senat kann ich nur sagen: Seien Sie versichert, unsere Wirtschaftssenatorin kennt alle CEOs und ist auch (Zurufe CDU: Oh!) mit allen im Austausch, genau, wie sie auch mit anderen Geschäftsführern oder CEOs von Industriebetrieben hier in Bremen und von KMUs im Kontakt ist. Wenn sie bei einem sicherheitspolitischen Dialog einmal nicht zugegen war, bei dem zwei Bürgermeister dort waren, dann heißt das nicht, dass sie nicht in bilateralen Gesprächen, sie in Person oder wir als Haus mit diesen Unternehmen in einem ständigen Kontakt sind. Wir haben im Moment auch ganz viele KMU oder Start-ups, die sich entwickeln, dank ganz vieler Unterstützungsstrukturen, die wir über Fördersysteme haben. Diese Unternehmen begleiten wir sehr eng und wir kennen sie, ich würde behaupten, als Wirtschaftsressort und seitens des Senats alle sehr gut. Es ist auch interessant, dass jetzt plötzlich die Bedeutung der Sicherheitsund Verteidigungsindustrie so in den Fokus gerückt ist, die bei uns schon sehr lange sehr stark ist. Das ist, es mutete manchmal so an, erlauben Sie mir diese Bemerkung, als wenn das durch die Beantwortung dieser Anfrage eine neue Erkenntnis sei. Das ist es ja mitnichten. Es ist vieles gesagt worden und ich möchte diese Debatte heute gar nicht so stark verlängern. Lassen Sie mich auf zwei Punkte abzielen: Es wurde in der Debatte das ein oder andere Mal gesagt, wir würden nur mit unserer Schlüsselstrategie für Innovation antworten und das sei ein bisschen Wischiwaschi. Unsere Schlüsselstrategie, und wenn ich mir die nationale Sicherheits- und Verteidigungsstrategie des Bundes anschaue, dann sind dort genau die Schlüsseltechnologien aufgeführt, die es braucht, um diese Industrie zu entwickeln – –. Ich möchte nur mal ein paar nennen, die eine sehr hohe Deckungsfähigkeit mit – –. (Abgeordnete Theresa Gröninger [CDU]: Das ist das Papier des Bundes!) Das ist das Papier des Bundes, genau. Das ist das Papier des Bundes und sagt beispielsweise: Künstliche Intelligenz ist eine wichtige Schlüsselindustrie zur Entwicklung der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie. (Abgeordnete Theresa Gröninger [CDU]: Und was steht in Bremen? – Zurufe SPD) Das ist ein Teil unserer Innovationsstrategie. Wenn man beide Strategien nebeneinanderlegt, sieht man genau in diesen Schlüsseltechnologien und in diesen Bereichen, dass wir eine sehr hohe Deckungsfähigkeit haben, genau in dem Bereich. Was wir nicht haben, ist vielleicht, wie es um reine Munition oder so etwas geht. Ansonsten bietet diese Innovationsstrategie aber eine sehr hohe Deckungsfähigkeit. Deswegen sind die Instrumente, die wir haben – und ich glaube, Herr Stahmann sagte das – –, wir haben nicht alle Instrumente nicht nur im Land Bremen, sondern in allen Ländern, das sind beihilferechtliche Fragen, dass wir nicht Großunternehmen einfach so fördern können. Wir haben Landesprogramme und die sind allen Unternehmen offen. Wir haben Innovationsförderung, wir haben Luft- und Raumfahrtförderung und gerade in den Bereichen Sensorik, KI oder sonst wie fördern wir. Das lassen Sie mich vielleicht einmal zum Abschluss sagen, und damit möchte ich die Debatte heute auch nicht in die Länge ziehen. – Danke schön! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)