Maike Frese

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Am 19. September 2025 fand auf Einladung von Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte ein industriepolitischer Dialog mit den Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie statt. Seitens des Senats haben Bürgermeister Dr. Bovenschulte sowie Bürgermeister Fecker teilgenommen. Zudem waren folgende Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie vertreten: Akkodis Germany GmbH, Airbus Defence & Space, ArianeGroup, NVL B.V. & Co. KG, OHB SE, Rheinmetall Electronics und Saab. Das Gespräch knüpfte an bisherige bilaterale Austauschformate der zuständigen Senatsmitglieder mit den Unternehmen der Branche an und markierte zugleich den Auftakt, den Dialog künftig in weiteren Gesprächsformaten und Veranstaltungen zu intensivieren. Ziel des Austausches ist es, Chancen und Entwicklungspotenziale der Branche zu erörtern und gemeinsame Strategien von Industrie und Politik zur Stärkung des Industriestandorts Bremen zu entwickeln. Der Dialog lieferte wertvolle Impulse, um den Rahmen für zukünftige Wachstumspotenziale des Industrie- und Technologiestandortes weiter zu gestalten. Zu Frage 2: Der Senat ist der Auffassung, dass die im Land Bremen ansässigen Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie einen entscheidenden Beitrag leisten können, um Fähigkeitslücken der Bundeswehr zügig zu schließen. Die Branche in Bremen ist hochinnovativ und technologiegetrieben, insbesondere in Bereichen, die auch in der nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie als zentral hervorgehoben werden, wie Sensorik, Robotik, Software, autonome Systeme und Cybersecurity. Kennzeichnend für den Standort Bremen sind zum einen die hohe Dichte an Unternehmen der Verteidigungsindustrie und zum anderen die dimensionsübergreifende Aufstellung der Bremer Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, die technologische Lösungen für alle militärischen Bereiche der Bundeswehr entwickelt: Marine, Heer, Luftwaffe, Weltraum, Space sowie Cyber- und Informationsraum. Dank ihrer Innovationskraft und flexiblen Produktionskapazitäten können die Bremer Unternehmen schnell Lösungen bereitstellen und die Fähigkeiten der Bundeswehr sowohl kurzfristig als auch langfristig stärken. Gleichzeitig stehen sie vor Herausforderungen, die hohe Nachfrage in relativ kurzer Zeit zu bedienen, was zugleich die Chance eröffnet, die Serienproduktion auszubauen und die Wettbewerbsfähigkeit der Branche weiter zu steigern. Bereits jetzt ist die Nachfrage nach qualifizierten Fachkräften und geeigneten Produktionsflächen sehr hoch. Es wird erwartet, dass die Branche mit künftigen Aufträgen der Bundeswehr weiter wachsen wird. Zu Frage 3: Die Abfrage militärischer Bedarfe, insbesondere der Beschaffung, liegt beim Bund und gehört nicht zu den Aufgaben der Länder. Im Senat ist die Zivil-Militärische Zusammenarbeit beim Senator für Inneres und Sport zugeordnet, während Angelegenheiten der Streitkräfte in die Zuständigkeit der Senatskanzlei fallen. Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation übernimmt insbesondere wirtschafts- und industriepolitische Aufgaben, setzt sich für die Entwicklung der Sicherheitsund Verteidigungsindustrie am Standort Bremen ein, treibt Innovationen voran, fördert die Beteiligung neuer Unternehmen und stärkt die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Branche durch den gezielten Ausbau zentraler Schlüsseltechnologien wie Systemtechnik, Kommunikation, autonome Systeme, Robotik und Künstliche Intelligenz. – So weit die Antwort des Senats!