Kristina Vogt

Erst mal war es nicht ein Projekt des Senats, das muss man hier mal ganz klar und deutlich rausstellen, und es waren Mittel des Handlungsfeldes Klimaschutz als einer Finanzierungsmöglichkeit, die seit dem 15. November 2023 nicht mehr existiert. Wie Sie wissen gibt es auch den Klimafonds nicht mehr. Ich weiß, dass der Geschäftsführer der BIS durchaus versucht, wissenschaftliche Einrichtungen der Bundesrepublik für das Projekt zu begeistern, leider bislang ohne Erfolg. Ich habe selber mitbekommen, wie die Bundesregierung oder die wissenschaftlichen Einrichtungen sagen, das Projekt finden sie auch interessant. Sie sagen aber auch, ihr Haushalt gibt das nicht her. Eine privatwirtschaftliche Nutzung haben wir noch nicht gefunden. Auch das hat der Geschäftsführer der BIS versucht, das würde auch unser Ressort immer mit begleiten, solche Gespräche. Im Endeffekt muss man aber festhalten, der Bau eines Prototyps ist vom Senat nie bewilligt und beschlossen worden. Angesichts der Haushaltslage, die Sie kennen und angesichts der Tatsache dessen, was wir in Kajenertüchtigung, in Hinterlandanbindung der Häfen, von Nordmole, CTB über Hafeneisenbahn vor der Brust haben, sehe ich beim Haushaltsgesetzgeber nicht, dass 84 Millionen Euro für den Bau eines Prototyps, der seinerzeit 2021 nicht mal beschlossen worden ist, jetzt hier im Rahmen der parlamentarischen Auseinandersetzung beschlossen wird. Ich kann das nachvollziehen, weil die Probleme, die wir in Bremerhaven und in Bremen in den Häfen haben, die sind so kostenaufwendig und teuer, Sie kennen die selber. Ich finde es deswegen auch richtig, darauf eine Priorisierung zu legen.