Dr. Franziska Tell

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Ich glaube, es ist gut, dass wir heute noch einmal einen genaueren Blick auf die Schulaufsicht werfen. Anlass dafür ist die Große Anfrage der CDU-Fraktion. Wir haben, das klang heute auch schon an, auch an anderer Stelle schon über die Rolle der Schulaufsicht gesprochen. Ich denke, dass auch der Anlass der Situation der Schule an der Stader Straße zu dieser Debatte geführt hat. Das zeigt uns beziehungsweise hat uns gezeigt, dass wir hier noch einmal genauer hinschauen müssen: Welche Rolle hat die Schulaufsicht eigentlich? Welche Rolle nimmt sie ein? Welche Folgen kann das haben? Die Situation an der Stader Straße hat uns sicher alles andere als glücklich gemacht. Es ist klar, es muss anders gehandelt werden. Darum ist es wichtig, noch einmal genau zu schauen: Wer hatte da welche Rolle, und was muss sich ändern? Die Große Anfrage beziehungsweise die Antworten des Senats auf die Große Anfrage machen aber auch deutlich, dass die Rolle der Schulaufsicht sehr viel breiter ist. Diese Schulaufsicht in Bezug auf Beschwerdemanagement und dem Entgegentreten von Problemen an der Schule ist ein wichtiger Baustein. Es ist wichtig, dass das gut funktioniert, dass es nicht zu solchen Situationen wie an der Stader Straße kommt, dass Beschwerden ernst genommen werden und dass Schulen, aber auch Eltern und Lehrkräfte, wenn es Beschwerden gibt, entsprechend unterstützt werden. Ich finde aber, die Große Anfrage macht vor allem deutlich, wie groß das Aufgabenfeld der Schulaufsicht ist und wie viel Verantwortung und unterschiedliche Aufgaben da aktuell auf relativ wenig Personen lasten. Es wird gezeigt, wie viele Personen für wie viele Schulen zuständig sind. Diese Aufgabe ist wirklich riesig – vor allem, wenn man bedenkt, dass mit den Aufgaben auch zusammenhängt der Umgang mit zum Beispiel Personalfindung und Situationen an Schulen. Das sind alles keine Dinge, die einfach zu handeln sind in der aktuellen Zeit, wo wir mit Lehrkräftemangel zu tun haben, wo die Schulen auch große Problemlagen haben, mit denen sie umgehen müssen, wo die Schulaufsichten sie unterstützen müssen und unterstützen sollen. Darum ist es, glaube ich, gut, dass wir heute die Debatte nutzen können, um zu der Frage zu sprechen: Welche Rolle soll die Schulaufsicht eigentlich wirklich haben? Denn ich glaube, und das wird ja auch in den Antworten deutlich, dass man sich das noch einmal genau angucken muss, Frau Strunge hat das gerade auch schon erläutert, dass das auch nicht nur in Bremen ein Thema ist, die Frage: Welche Rolle hat Schulaufsicht eigentlich, was soll sie leisten, was kann sie leisten und was muss man vielleicht voneinander trennen? Einiges wurde in der Debatte schon gesagt, ich möchte noch einmal einen Blick darauf werfen, dass Schulaufsicht nicht nur die kontrollierende Rolle hat, wie vielleicht durch den Namen Aufsicht man denkt – das ist das, an das man als erstes denkt –, sondern dass Schulaufsicht natürlich auch eine Rolle in der Unterstützung der Schulen hat, beispielsweise in der Qualitätsentwicklung. Diese Rolle muss Schulaufsicht einnehmen können. Es braucht die Rollenklarheit, wann sie dafür zuständig ist, die Schulen zu unterstützen, in der angesprochenen Freiheit der Schulen sich selbst zu gestalten und Schüler:innen besser unterstützen zu können, wie Schulaufsicht da den Schulen zur Seite stehen kann, und wie dieser Aufsichtstitel gar nicht so sehr als negative Aufsicht wahrgenommen wird, wie es oft klingt – wenn man an Schulaufsicht denkt, denkt man vielleicht an jemanden, der von oben herab irgendwas vorgibt –, sondern vielmehr Schulaufsicht auch als Partner wahrgenommen wird, der dabei hilft, die Schulen zu unterstützen, Qualitätsentwicklung voranzubringen. Ich glaube, das ist heute sicherlich nicht das letzte Mal, dass wir darüber sprechen werden, weil es wichtig ist, das Aufgabenfeld in den Blick zu nehmen und zu schauen: Wie können wir Schulaufsicht so aufstellen, dass sie all diesen Aufgaben gerecht werden kann, sowohl in den Aufsichtsbereichen, in denen sie dafür zuständig ist, wirklich dafür zu sorgen, dass die Schulen gut zurechtkommen, dass mit Problemen umgegangen werden kann, aber auch der Rolle, dass Qualität vorangebracht werden kann, dass Schulen sich weiterentwickeln können? Ich freue mich, wenn wir diese Debatte weiterführen. – Vielen Dank! (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)