Bithja Menzel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen! Eine IBA für Bremen, das kann tatsächlich sehr vieles bedeuten. Die Vielfalt an Internationalen Bauausstellungen zeigt sich eigentlich erst richtig, wenn man mal durch aktuelle Formate und vergangene Formate in anderen Städten und Bundesländern schaut. Da ist zum Beispiel die erste IBA zum Thema Mobilität in der Metropolregion München; da ist die Umwandlung einer Stadt hin zu einer Wissensgesellschaft in Heidelberg oder die IBA aus Sachsen-Anhalt, die sich mit dem Bevölkerungsrückgang und der Zukunft ihrer Städte befasst hat. Das sind nur ein paar Beispiele für ganz unterschiedliche Gründe und Herangehensweisen von diesem Sonderformat der Stadtentwicklung. Ja, man kann sich zwar auch an diesen anderen IBAs total gut orientieren, man kann bestimmt auch aus den Prozessen lernen, aber für Bremen muss ein ganz eigenes, ein kreatives und ein pragmatisches Format gefunden werden, das genau zu unserem Bundesland und unseren Herausforderungen passt. Genau bei diesem Findungsprozess setzt unser gemeinsamer Antrag an. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) Herausforderungen, da sind wir uns alle einig, haben wir unbestritten genug. Wir haben Stadtteile, die Falk Wagner genannt hat, die ganz dringend einen positiven Schub in ihren Nachbarschaften brauchen. Wir müssen noch viel klimaangepasster, grüner und auch hochwassersicherer werden, wir müssen den Menschen wieder mehr soziale Räume zum Austausch geben. Eine IBA löst sicherlich nicht mit einem Fingerschnipp all diese Probleme, aber sie ist eine ganz große Chance, Stadtentwicklung und Bauprojekte im Zusammenspiel mit den zwei Stadtgesellschaften zu nutzen, um einerseits neue Strukturen, aber andererseits auch ganz konkrete Lösungen für unsere beiden Städte anzubieten. Eine IBA in Bremen ist sicherlich nicht der Ort für die reine Verwirklichung von teuren Architektenträumen. Sie muss vielmehr konkrete Antwort geben, pragmatisch und unter Einbindung aller, die sich für unsere Stadt verantwortlich fühlen. Das heißt auch, dass wir die Menschen in unserem Bundesland ganz bewusst in bestimmte Entscheidungsprozesse für die IBA einbinden und ihr Wissen über ihr Lebensumfeld bei der Erstellung der Konzepte nutzen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke) Da merkt man schon: Bremen wird seine ganz eigenen Maßstäbe weiterentwickeln und ein Konzept entwickeln müssen, und dann auch noch jenem Anspruch gerecht werden, den eigentlich jede IBA hat, nämlich internationale Strahlkraft. Da habe ich schon die Kritik ein bisschen wahrgenommen: Geht das überhaupt mit den beschränkten finanziellen Mitteln, die wir in Bremen haben? Die Fachwelt sagt eindeutig: Ja, das geht. Es ist sogar eine Chance. Eine pragmatische, lösungssuchende, sich knapper Mittel bewusste IBA, die neue Verwaltungsprozesse, neue Partnerschaften, neue Ideen, neue Bauweisen für unsere Lebensräume sucht und findet, die wäre etwas ganz Besonderes und auch etwas Neues – und, Herr Yazıcı, genau darin würde auch ein Mehrwert von einer IBA in Bremen liegen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) Ein wichtiger Baustein für uns Grüne – und das dürfte jetzt nicht überraschen, ich bin froh, dass meine Kollegin das gerade auch schon angesprochen hat – wäre es, sich zu fragen: Wie können wir das Bestehende in der Stadt weiterbauen? Wie können wir es umnutzen und umbauen? Ich meine, die Knappheit der Mittel beschränkt sich nicht nur auf finanzielle Mittel, sondern auch auf unsere ökologischen Ressourcen und Baustoffe. Umbau und Wiederverwendung sind gerade das Thema im Baubereich. Es passt auch hervorragend zu dem Anspruch, den wir langsam schon entwickeln, dass wir unsere bestehenden Quartiere weiterentwickeln wollen. Hier kommt auch das beliebte IBA-Stichwort „Mut haben“ zum Zuge, denn den haben wir, ehrlich gesagt, in der Vergangenheit nicht immer gehabt, wenn es um dieses Thema ging. Doch eine IBA, die Bestandsnutzung nicht fokussiert, wäre aus meiner Sicht tatsächlich nicht zeitgemäß. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) Ich glaube, es gibt noch zwei ganz wichtige Voraussetzungen neben dem im Antrag thematisierten Prozess, damit eine IBA gelingen kann. Den einen hat meine Kollegin gerade schon angesprochen. Bei aller Betonung, dass das eine pragmatische IBA wird, dass es eine Bremen-IBA wird, die sich den Herausforderungen, den Quartieren und den Bedürfnissen der Bewohner:innen widmet, dürfen wir auch nicht vergessen, dass wir schon sehr gut funktionierende Mittel wie die Wohnraumförderung und die Städtebauförderung haben und dass die keine Selbstverständlichkeit sind. Ich glaube, es ist total wichtig, dass wir die stabil und sicher absichern, um die Erfolge, die wir damit bereits hatten, auch in Zukunft haben zu können, damit es nicht zu einer Konkurrenzsituation kommt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) Zum anderen – da hat die CDU jetzt eine kleine Steilvorlage geliefert – finde ich, es darf keine Konkurrenzsituation werden. Eine wichtige Voraussetzung für eine IBA, die uns in den zwei Jahren immer wieder gespiegelt wurde, in denen wir uns wirklich intensiv mit dem Thema in Veranstaltungen, in Hintergrundgesprächen auseinandergesetzt haben, war, dass es eine parteiübergreifende, konstruktive Zusammenarbeit in der Politik braucht. Das heißt, wir brauchen alle Parteien, die vielleicht später mal am Ruder sind, jetzt mit an Bord. Ich würde mir sehr wünschen, dass wir vielleicht nach dieser Debatte einen Raum finden, uns gemeinsam auszutauschen, gemeinsam unsere Ansprüche an so eine IBA zu formulieren. Das wird ein jahrelanger Prozess. Ich glaube, wir brauchen alle hier im Raum, damit das wirklich ein Erfolg wird und kein Konkurrenzkampf, der einer IBA überhaupt nicht guttun würde. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke) Ich habe es schon deutlich gemacht: Eine IBA darf nicht wie ein Ufo in Bremen landen, sondern wir brauchen einen gut abgestimmten, einen einladenden Prozess, der vor allem die ökologischen und die sozialen Belange in den Mittelpunkt stellt. Ich bin wirklich guter Dinge, dass wir das zusammen für Bremen finden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke)