Thore Schäck

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bei den meisten von uns, bei den allermeisten von uns war es doch so, dass wir irgendwann um den 18. Geburtstag herum in eine Fahrschule gelaufen sind, um uns dort für den praktischen und für den theoretischen Fahrunterricht anzumelden. (Abgeordnete Dr. Henrike Müller [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein!) Das war bei den allermeisten so, Frau Dr. Müller, und es war auch bei mir so. Ich hatte sogar das Glück, dass ich vorab schon mal auf dem Bauernhof eines Bekannten meines Großvaters mit dem alten Golf III einige Runden drehen durfte, um schon mal herauszufinden, wie das funktioniert mit dem Autofahren. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Das ist illegal! – Heiterkeit) Der eigene Führerschein, das erste Mal mit dem eigenen Auto zu Freunden fahren, das erste Mal mit dem Auto morgens zur Schule zu fahren, das war schon irgendwie ein ziemlich cooles Gefühl, und es war vor allem ein Freiheitsgefühl, was wir damit erworben haben. Bei mir war das im Jahr 2004. Es war das letzte Jahr, wo Werder Bremen Deutscher Meister wurde. Es war also für Werder Bremen und für mich ein großartiges Jahr. (Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Es gibt Leute, die haben da schon hier gearbeitet!) Ich weiß, dass die Anzahl der Führerscheine in der Fraktion der Grünen wahrscheinlich etwas unterrepräsentiert ist. Aber ich habe gehört, dass selbst der Kollege Herr Saxe, der als Fahrradlobbyist hier bekannt ist, doch einen Führerschein haben soll, weil er seinen Wein wohl doch nicht so gern mit dem Lastenrad nach Hamburg bringt, sondern dann doch lieber mit dem alten Dieselbus, (Zuruf Abgeordneter Ralph Saxe [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Heiterkeit) und da gilt wohl nach wie vor der alte Satz von Bertolt Brecht: „Erst kommt der Fraß und dann die Moral“, sehr geehrte Kollegen. (Beifall FDP) Ich habe damals 2004, als ich meinen Führerschein gemacht habe, also vor 21 Jahren für diesen Führerschein 1 300 Euro gezahlt, für Theorie und Praxis. Ich weiß, dass das im Vergleich mit Schulkameraden damals relativ teuer war, was daran lag, dass ich sowohl die theoretische als auch die praktische Prüfung jeweils einmal wiederholen durfte. (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Das passiert den Besten! – Zurufe SPD: Oh! – Heiterkeit) Ja. Was uns von Ihnen unterscheidet, ist ja, dass wir auch mal eingestehen, wenn wir einen Fehler gemacht haben. (Beifall FDP – Abgeordnete Dr. Henrike Müller [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Selten!) Selten. Nichtsdestotrotz ist es so, dass junge Menschen heute für den Führerschein nicht mehr 1 300 Euro zahlen, sondern wenn man mal recherchiert, im Internet, wenn man mit jungen Menschen spricht, auch aus den Jugendorganisationen der Parteien vielleicht, dann hört man, dass man schnell 4 000, manchmal 5 000 Euro mittlerweile für einen Führerschein bezahlt, und das bedeutet für eine Familie mit zwei jungen Menschen, die hintereinander den Führerschein machen, mal eben eine Belastung von 10 000 Euro für die Haushaltskasse, und da ist das Auto, was der Sohn oder die Tochter vielleicht dann braucht, das alte gebrauchte Auto noch gar nicht mit bezahlt. Deswegen müssen wir da etwas tun, und deswegen haben wir als FDPFraktion diesen Antrag eingebracht, um den Führerschein in Zukunft wieder etwas bezahlbarer zu machen. Das kann auch gelingen. Wir haben die Möglichkeit, den Erwerb des Führerscheins in Zukunft günstiger zu machen, beispielsweise, indem wir die Tageshöchstgrenze für theoretischen digitalen Unterricht abschaffen. Das heißt, die Menschen können mehr digitalen Unterricht wahrnehmen. Das senkt die Kosten. (Vizepräsidentin Sahhanim Görgü-Philipp übernimmt den Vorsitz.) Wir können beispielsweise uns dafür entscheiden, dass die Fahrten, die man im Fahrsimulator macht, auch auf die Pflichtstunden angerechnet werden. Das ist übrigens nichts Neues in Europa. In Frankreich und in den Niederlanden geht das seit vielen, vielen Jahren. Wir können uns dafür einsetzen, dass private Übungsfahrten zugelassen werden, dass man also begleitet, auch wenn man noch keinen Führerschein hat, schon mal erste Fahrerfahrungen sammeln kann. In Großbritannien geht das. Wir können beispielsweise auch den Fragenkatalog, der seit Jahrzehnten nicht mehr überarbeitet wurde, endlich mal entschlacken. Ich will darauf hinaus: Alle unsere Vorschläge, die wir machen, hier in diesem Antrag, das ist keine Raketenwissenschaft, das ist auch nicht was völlig Neues, wo wir uns aufs Glatteis bewegen. Das sind alles Themen, die in anderen europäischen Ländern seit Jahren und teilweise seit Jahrzehnten sehr gut funktionieren, und dort ist der öffentliche Verkehr auch nicht zusammengebrochen. Deswegen lassen Sie uns gemeinsam mutig sein und diesen Schritt an dieser Stelle gehen! (Beifall FDP) Unser Antrag hat für die notorisch klamme rot-grün-rote Koalition einen großen Vorteil: Die Vorschläge, die wir machen, kosten Sie kein Geld. Sie haben also die Chance, hier, ohne dass es die Haushaltskasse belastet, Menschen zu entlasten, dafür zu sorgen, dass der Führerscheinerwerb für junge Familien, für junge Menschen günstiger wird, und es kostet Sie nichts. Das ist doch schon mal was! Sie reden ja – gerade von der rot-grün-roten Koalition – in Ihren Sonntagsreden immer davon, wie sehr es Ihnen am Herzen liegt, die Familien und die Menschen mit wenig Geld zu entlasten. Hier haben Sie jetzt einen konkreten Antrag vorliegen. Hier haben Sie einen Antrag vorliegen, wo Sie zeigen können, dass es Ihnen nicht nur um Sonntagsreden geht und dann, wenn es konkret wird, dann ducken Sie sich weg, wie so häufig, sondern Sie haben hier die Chance, jetzt wirklich mal konkret zu handeln. Es kostet Sie nichts, Sie können die Menschen entlasten. Stimmen Sie unserem Antrag zu! – Herzlichen Dank! (Beifall FDP)