Claudia Bernhard

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist vollkommen klar, dass Apotheken für die quartiersnahe Versorgung von elementarer Bedeutung sind. Häufig sind das die ersten Anlaufstellen für Beratung, für entsprechende Informationen, für Beschwerden. Dieses Fachpersonal berät Kundinnen und Kunden, und das ist, finde ich, auch aus Sicht des Verbraucher:innenschutzes natürlich von sehr großem Wert. Arzneimittel sind ja auch eine besondere Art von Waren, das darf man nicht vergessen. Nun haben wir aber den demografischen Wandel, der unter anderem zuschlägt, und dieses Apothekernetz wird dünner. In Bremen ist es noch – und ich sage ganz betont noch – akzeptabel, in ländlichen Gebieten sieht das ganz anders aus. Die Hauptursache für die Schließungen, die kann man durchaus an ein paar Punkten zusammenfassen, ist der Personalmangel. Wir haben das, auch in der GMK, in den vergangenen Jahren lange und intensiv diskutiert, dass tatsächlich, hier wurde es schon angesprochen, nicht mehr so viele diesen Studiengang belegen beziehungsweise ihn belegen, aber woanders hingehen. Sie gehen nicht in die Apotheken, sie gehen in die Pharmaforschung, in die Industrie, was auch immer, aber tatsächlich nicht mehr in die Apotheken. Das muss man hier auch sehen. Dann haben wir so was wie die Online-Angebote, die Shop-Apotheke, das ist ganz interessant. Da gibt es dann so Dinge wie Wettbewerbsverzerrungen durch zusätzliche Gutscheine, die erworben werden können, um die Kosten zu drücken, und das ist natürlich attraktiv. Die Shop-Apotheke – das wissen Sie sicher, da gibt es ein anhängiges Gerichtsverfahren und am 17. Juli wird der BGH darüber entscheiden – sieht sich nur dem Europarecht unterstellt und nicht unserem nationalen Recht, weil es ein niederländisches Angebot ist. Insofern muss man darauf natürlich ein Auge haben. Sollte das nach diesem höchstrichterlichen Urteil anders ausfallen, wird man sich aus meiner Sicht auf Bundesebene auf jeden Fall noch mal dahinterklemmen müssen. Dem Trend in diese Richtung, dass man sagt, es ist nicht mehr so attraktiv diesen Beruf zu erlernen, dem muss man natürlich auch mit Kompetenzerweiterungen entgegentreten. Das haben wir in anderen Pflegeberufen auch und auch hier muss man sagen, das ist vollkommen klar, dass da heilkundlichere Kompetenzen angedockt werden müssen. Die Schaffung weiterer Studien- und Ausbildungsplätze halte ich also in dem Moment nicht für zielführend, weil wir praktisch andere Abwanderungen haben. Uns ist das völlig klar, dass die Situation der Apotheken sehr angespannt ist. Deswegen sage ich noch mal: Wir haben das in vergangenen Jahren in unseren Gesundheitsministerkonferenzen durchaus deutlich und sehr wachsam diskutiert. Wir hatten uns sogar Modellprojekte vorführen lassen. Ich weiß nicht, ob Ihnen das bekannt geworden ist, das war in SachsenAnhalt, wo mit Drohnen entsprechende Arzneimittel über Gärten und Wohnhäuser abgeworfen wurden beziehungsweise die Drohnen dort gelandet sind, um nicht ganz so beweglichen Menschen die Arzneimittel zur Verfügung zu stellen. Dieser Gag ist ja schön und gut, aber letztendlich löst das das Problem in keiner Weise. Deswegen muss man sagen: Bei aller Neigung zur Fortentwicklung ist das von begrenztem Wert. Ich bin aber trotzdem der Meinung: Auch Apotheken müssen mit der Zeit gehen. Das heißt, es ist so, dass das alte, traditionelle Angebot der inhabergeführten Apotheke – wie man das auf dem Dorf mit allem Drum und Dran kennt, sie ist die Anlaufstelle, man kennt sich ewig, seit XGenerationen –, das stirbt nun mal aus und das muss man zur Kenntnis nehmen. Es ist insofern nicht ausreichend, was wir da an Entwicklungsfähigkeit haben. Ich meine, auch hier gab es jetzt Nachrichten zum Beispiel zu Abholfächern, zu Internet-Shops, zu Botendiensten. Die Öffnungszeiten sind häufig eine Problematik. Dann wurde auch hier schon erwähnt, dass es gerade in den Stadtteilen, in denen es besonders notwendig wäre, am ehesten den Mangel gibt. Deswegen bin ich auch der Meinung, dass wir bei dieser Gesundheitsversorgung ganzheitlich zu denken haben, wo man dann sagt: „Okay, hier gibt es unter einem Dach die und die Professionen, aber auch eine Apotheke.“ Das muss mitgedacht werden, bei unseren gesamten stadtentwicklungspolitischen Überlegungen hat das stattzufinden. Ich muss an der Stelle auch sagen, die Debatten mit unserem vormaligen Bundesminister waren zum Teil etwas – ich sage es ganz ehrlich – konfrontativerer Natur, weil er der Meinung war, es müsse nicht mehr die Profession in der Apotheke stehen, die vielleicht überall notwendig wäre. Da gab es schon Reibungsflächen. Der Koalitionsvertrag, der aktuelle, ist drauf eingegangen, dass tatsächlich entsprechende Skonti wegfallen. Das wurde im Grunde genommen verbessert. An dem Punkt muss ich auch sagen: Die Dynamisierung der Kosten bezüglich des Apothekenhonorars sollte man vielleicht nicht ausschließlich der GKV und dem Apothekerverband überlassen, sondern da brauchen wir wirklich einen Verbraucherpreisindex beziehungsweise man muss es an irgendetwas koppeln. Ich denke, das wird noch eine interessante Auseinandersetzung, die wir da führen. Das ist aber etwas, das nur auf Bundesebene stattfinden kann. An der Stelle muss ich auch sagen, die GMK hat sich da schon auf die Socken gemacht. Das hat jetzt auch in den Koalitionsvertrag Eingang gefunden – aus meiner Sicht reicht es nicht ganz aus, was dort steht, es ist übersichtlich, was da vereinbart wurde. Deswegen bin ich der Meinung, dass wir nur mit einem entsprechenden Personalmix, der Unterstützung bei den verschiedenen Niederlassungen – –. Wenn wir dann auch überlegen, wie wir das in unserer Gesundheitsplanung unterkriegen, damit das für die Quartiere unter einem Dach funktionieren kann, – –. Es entlastet ja auch die gesamte Ärzteschaft im ambulanten Bereich, das darf man nicht vergessen. Man muss schon noch mal darüber nachdenken: Was können Apotheker und auch Apothekerinnen in Zukunft zusätzlich an Aufgaben übernehmen? Stichwort: Impfungen. Damals war das, was die Impfungen und so weiter anbelangt, ja immer wieder heiß diskutiert. Das sind natürlich Zukunftsthemen, die mit Online-Angeboten komplettiert werden können, auch im regionalen Bereich. Dann machen aber wir die Regeln und dann müssen wir auch sehen, dass das entsprechend unserer Vorschriften eingehalten wird, und dürfen uns das nicht von irgendjemandem aus dem Ausland wegnehmen lassen. Das wäre mir einfach wichtig, dass man das dann hier selbstbestimmt mit den Apothekerverbänden entwickelt. Dafür müssen sie sich vielleicht doch hin und wieder einen kleinen Schubs geben. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)