Michael Jonitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss schnell reden, denn, ticktack, 38 Sekunden habe ich noch Zeit. Ich kann aber erst mal sagen, dass wir uns darüber freuen, dass der Senat immer wieder bei uns abschreibt. (Zuruf Abgeordneter Tim Sültenfuß [Die Linke]) Wir begrüßen jetzt auch die GRÜNEN im Saal beim Fanclub, als Neumitglied seit heute Morgen, ja. Ich mache es ganz kurz und ganz knapp: Wir brauchen kein Landesmobilitätsgesetz, denn – das haben wir schon festgestellt – Sie kriegen es einfach nicht hin. (Beifall CDU) Diese Ideologie, die hier eben durchklang, die lehnen wir absolut ab. Wir brauchen kein Landesmobilitätsgesetz der Ideologie, Diskriminierung und Bevormundung, sondern der Mobilität, der Angebote und des Pragmatismus für die Stadt Bremen, nicht für die Bahnstrecke nach Bremerhaven, so, wie wir das als CDU im Mai auch eingereicht haben. – Vielen Dank! (Beifall CDU)