Carmen Emigholz

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Selbstverständlich nehmen wir zu diesem Vorgang Stellung, und ich würde als Erstes mal sagen: Bitte entspannen Sie sich mal alle schön! (Heiterkeit) Muss ich leider so sagen. Was ist passiert? Es ist passiert, dass die Denkmalschützer darauf aufmerksam gemacht haben, dass sie dieses Gebäude für wertvoll und für sinnvoll halten. Diese Kampagne des Denkmalschutzes läuft hinsichtlich des Brutalismus im ganzen Bundesgebiet, die Kollegin Frau Grobien hat darauf hingewiesen. Es ist nicht ausgemachte Sache, dass unbedingt Bremen der Referenzstatus sein muss. Wir wollen Gebäude für die Nachwelt erhalten aufgrund dessen, dass wir eine Erinnerungskultur in jeder Hinsicht leben, auch für Phasen der politischen Umbrüche, selbstverständlich, aber das muss nicht an jedem Ort und überall sein. Natürlich nehmen wir die Entwicklung und die Bedarfe und Bedürfnisse der Universität Bremen ernst, das ist hier keine Frage. Deshalb war von Anfang an, als unsere Denkmalschützer das geäußert haben, die Verabredung, dass wir uns in einem Abstimmungsprozess befinden, ob möglich, wie möglich, wann möglich, überhaupt möglich, und dass es dazu ein gemeinsames Verfahren aller Verfahrensbeteiligten gibt. Ich sage Ihnen eins: Nachdem alles öffentlich geworden ist und es Stellungnahmen dazu schon mal vorausschaulich gab, waren wir nicht überambitioniert, würde ich mal sagen, um das jetzt mal so ein bisschen untertonig zu betrachten, sondern wir haben uns an unsere Dienststelle gewandt und gesagt: „Wir haben hier ein verabredetes Verfahren, aus dem steigen wir nicht aus, und wir weisen darauf hin, dass auf Grundlage der Universität auch gut das Votum unserer Dienststelle herauskommen kann, dass wir den wirtschaftlichen Erfordernissen der Universität den Vorrang geben.“ Das müssen wir tun in dieser Situation, das ist unsere Aufgabe. Das haben wir gemacht. Ich habe jetzt nicht mehr ganz genau im Kopf, das habe ich vergessen, mir gerade geben zu lassen, wann wir den Brief geschrieben haben, aber ich glaube, schon vor Ihrer Eingabe. Als ich davon gehört und gelesen habe, habe ich mich darum gekümmert. Das ist mein Job. Wir haben mit einigen anderen Sachen, die Frau Grobien noch in Erinnerung hat, sehr viel Ärger gehabt, rein aus dem Denkmalschutz, raus aus dem Denkmalschutz. Da haben wir ein Verfahren gemacht. Wir haben aus dem Verfahren schon mal gelernt. Aber dass wir jetzt „Hurra“ schreien und sagen, wir wollen möglicherweise wirtschaftlich gefährdende Aktivitäten – sicher nicht. Das ist aber auch noch gar nicht raus, weil es für bestimmte stilbildende Sachen inzwischen auch Drittmittel von der EU gibt. Das ist die eine Sache. Wir werden aber dafür sorgen, und dafür stehen wir auch als Haus, und da können Sie uns jederzeit wieder ansprechen hier im Parlament, dass wir das sehr sorgfältig betrachten und dass wir auf gar keinen Fall den Erfolg, die Handlungsfähigkeit und die wirtschaftlichen Möglichkeiten der Universität fahrlässig einschränken werden. Das werden wir nicht tun. Diese Rückversicherung haben Sie von mir und auch von meinem Chef, der heute leider nicht da sein kann. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke – Abgeordneter Dr. Marcel Schröder [FDP]: Na gut, da werden wir Sie beim Wort nehmen!)