Gökhan Akkamis
Ganz lieben Dank, Frau Präsidentin! Ich wollte hier ein paar Sachen klarstellen, weil sie irgendwie immer noch nicht klargeworden sind. Deswegen a) dieser Antrag befasst sich nicht mit Start-ups, sondern mit Gründungen ganz allgemein, also herkömmlichen Gründungen. Ich habe im Redebeitrag gesagt, das Wort „Start-ups“ kommt im Antrag auch gar nicht so oft vor. Das Zweite ist, der Absatz 2, da ist natürlich analog, wie es damals bei den Minijobs der Fall war, gemeint, dass a) der Gesamtsachverhalt dynamisiert werden soll und b) einmalig eine Anhebung stattfinden muss auf neue Umsatzschwellen. Ich habe aber jetzt für mich mitgenommen, wir müssen noch viel verständlicher schreiben. Das nehme ich dann einfach persönlich mit. Drittens, bei der GKV ist es ja tatsächlich nicht so, dass es sich an dem Einkommen bemisst, sondern da wird fiktiv das höchstmögliche Einkommen, und zwar die Beitragsmessungsgrenze bei Selbstständigen, angenommen, außer Sie weisen im Nachgang nach, dass Sie langfristig weniger Einnahmen erzielt haben. Da macht es durchaus Sinn, sich mit dem Sachverhalt zu beschäftigen. – Vielen Dank! (Beifall FDP)
