Ulrich Mäurer

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Die Fragen 1 und 2 werden zusammen beantwortet: Im Haushalt 2025 stehen infolge eines Haushaltsänderungsantrags der Regierungsfraktionen bis zu 600 000 Euro für die Beschaffung von Smartphones zur Verfügung, wenn der Haushalts- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 27. Februar der beantragten Rücklagenzuführung im IT-Haushalt der Polizei zustimmt. Diese Mittel waren ursprünglich im Haushalt 2024 veranschlagt. Diese zusätzlichen Mittel werden zu vier Fünftel der Polizei Bremen und zu einem Fünftel der Ortspolizeibehörde Bremerhaven zugeordnet. Auf diese Weise können rund 470 Smartphones in Bremen und 235 in Bremerhaven beschafft werden. Zu Frage 3: Die Polizei Bremen verfügt zum Stichtag 1. Januar 2025 über 1918 Smartphones. Davon sind 985 älter als drei Jahre und keines älter als fünf Jahre. Die Ortspolizeibehörde Bremerhaven verfügte zum Stichtag über 153. Davon sind 136 älter als drei Jahre rund 17 älter als fünf Jahre. – So weit die Antwort des Senats!