Christine Schnittker

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich die Klasse 12 der Integrierten Gesamtschule Achim und die Berufsorientierungsklasse mit Sprachförderung der Allgemeinen Berufsbildenden Schule Steffensweg. – Seien Sie herzlich willkommen! (Beifall) Wir treten in die Tagesordnung ein. Wahl und Vereidigung eines Mitglieds des Staatsgerichtshofs der Freien Hansestadt Bremen Antrag der Fraktion der SPD vom 14. Januar 2025 (Drucksache 21/963) Der Wahlvorschlag ist in der Drucksache enthalten. Ich begrüße hierzu ganz herzlich Herrn Professor Andreas Fischer-Lescano. – Herzlich willkommen bei uns im Hause! (Beifall) Meine Damen und Herren, die Beratung ist eröffnet. Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Wahl. Wer entsprechend dem Wahlvorschlag wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft wählt Herrn Professor Fischer-Lescano zum Mitglied des Staatsgerichtshofes. (Einstimmig – Beifall) Wir kommen nun zur Vereidigung von Herrn Professor Fischer-Lescano. Eine kleine Anmerkung: Die Glückwünsche bitten wir, nach der Vereidigung draußen vorzunehmen, damit wir gleich weiter in der Tagesordnung fortfahren können. § 4 Absatz 1 des Gesetzes über den Staatsgerichtshof schreibt vor, dass die Mitglieder des Staatsgerichtshofes von der Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft vor versammelter Bürgerschaft vereidigt werden. Wir kommen zur Eidesleistung. Herr Professor Fischer-Lescano, die Eidesform lautet: „Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allzeit die Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik und die Gesetze getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gewissenhaft erfüllen werde.“ Ich bitte Sie, den Eid zu leisten, und zwar entweder mit der Formel „Das schwöre ich“ oder „Das schwöre ich, so wahr mir Gott helfe“. Professor Andreas Fischer-Lescano: Das schwöre ich!