Kathrin Moosdorf

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Durch die in der letzten Legislaturperiode vorgenommenen Änderungen des Bremischen Hochschulgesetzes wurden – und das ist in der Debatte ja sehr deutlich geworden – zahlreiche Prozesse und Maßnahmen an den Hochschulen in Gang gesetzt, beziehungsweise auch einiges, was schon zuvor Praxis war, aufgegriffen und in Rechte und Verpflichtungen gesetzlich normiert. Alle Hochschulen sind bestrebt, diese gesetzlichen Änderungen voranzutreiben, und auch wir als zuständiges Ressort sind natürlich im regelmäßigen Austausch dazu mit den zuständigen Stellen. Trotzdem gibt es – und das zeigt die Debatte ja auch – Entwicklungen, die eine große Aufgabe bleiben und weitere Anstrengungen von allen Zuständigen verlangen. Teilweise brauchen wir zur Umsetzung noch viele Ressourcen, teilweise haben wir aber auch bestimmte Entwicklungen auf Bundesebene, die wichtig sind für die Weiterentwicklung zum Beispiel beim Teilzeitstudium und der Anerkennung beim BAföG. Ich kann natürlich an dieser Stelle auch zusagen, dass wir als Senat sehr bestrebt sind, weiterhin gute Rahmenbedingungen für das BAföG zu erzielen auf Bundesebene und uns entsprechend dafür einsetzen. Aber bleiben wir bei unseren Hochschulen: Unsere Hochschulen bilden Fachkräfte aus. Hier werden unsere zukünftigen Führungskräfte und engagierte Persönlichkeiten ausgebildet. Hier werden Lehre und Forschung geleistet, die für unsere Gesellschaft hoch relevant ist. Das ist wichtig für das Land Bremen als herausragenden Wissenschaftsstandort. Gerade erst ist ja auch die Uni mitten in die Innenstadt gezogen und noch einmal sichtbarer für alle Menschen hier in Bremen. Natürlich haben unsere Hochschulen auch einen Vorbildcharakter für die Gesellschaft. Das sechste Hochschulreformgesetz trägt dieser Vorbildrolle der landesbremischen Hochschulen auch Rechnung. Die vorliegende Beantwortung der Großen Anfrage, die wir eingereicht haben, gleicht einem ausführlichen Blick in die Werkstatt zu diesen Neuerungen. Wir können bereits viele positive Entwicklungen sehen, und ich danke auch den Hochschulen sehr für die entsprechenden Bemühungen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gleichzeitig können wir aber auch erste Schlüsse ziehen, an welchen Stellen wir zukünftig nachbessern müssen. Unsere Hochschulen im Land Bremen sind sehr unterschiedlich, was ihre Größe und was ihre Ausstattung angeht. Diese strukturellen Unterschiede äußern sich natürlich auch in der Intensität der Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen. Das macht die Beantwortung der Großen Anfrage auch deutlich. Umso beeindruckender, finde ich, ist es, dass es viele hervorragende Projekte und Initiativen gibt, die noch mal deutlich machen, welches Engagement wir auch im Bereich Klima und Nachhaltigkeit haben und was in den letzten zwei Jahren neu auf den Weg gebracht worden ist. An allen landesbremischen Hochschulen liegen Klimaschutz- und Nachhaltigkeitskonzepte vor. Sie werden bearbeitet, aktualisiert oder befinden sich bereits in der Umsetzung. Nicht nur in der Forschung wird Bremen somit überregional und sogar international zu Klimathemen wahrgenommen, zum Beispiel im Rahmen der exzellenten Meeresforschung und auch der aktuellen und aussichtsreichen Bewerbung, die wir jetzt gerade haben, im Rahmen der Exzellenzstrategie. Dank der vielfältigen Bemühungen und auch des neuen Leitbildes der Universität Bremen fallen wir auch international auf, wir haben das eben schon gehört, in den verschiedenen Rankings, was die Nachhaltigkeit des Universitätsbetriebes angeht. Hervorheben möchte ich in diesem Zusammenhang auch den guten Austausch der Hochschulen untereinander, wenn es darum geht, sich vorbild- und beispielhaft zu engagieren. Zum Beispiel im Projekt „BreGoS“ (Bremen Goes Sustainable) sehen wir das zu den Bereichen Energieeinsparungen und Biodiversität sehr, sehr deutlich. Auch die zunehmende Zahl der Wissensangebote zum Thema Nachhaltigkeit, zum Beispiel die eben benannte virtuelle „Akademie Nachhaltigkeit“, zeigt noch mal, dass wir hier auf einem richtig guten Weg sind. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Abgeordnete, wir haben mit den Hochschulen im Land Bremen wirklich sehr motivierte Akteure an unserer Seite. Dieses Engagement kommt auch von den Studierenden, wenn ich zum Beispiel auf die Hochschule Bremen gucke und deren Engagement zum Thema Klimaneutralität. Diese Initiativen der Hochschulen und die Ziele des Senats gehen hier Hand in Hand. Diesen Schwung, denke ich, müssen wir unbedingt beibehalten, auch wenn es um den Wissenschaftsplan 2030 geht, den wir in diesem Jahr gemeinsam entwickeln werden. Noch ein Blick auf ein anderes Thema; es ist nur ein kurzer Satz in der Beantwortung der Großen Anfrage, aber ein wichtiger Schritt. Der Satz heißt: „Die vorhandenen Stellen der dezentralen Frauenbeauftragten an den Hochschulen sind mittlerweile vollständig besetzt.“ Hier müssen wir unbedingt in enger Zusammenarbeit mit den Hochschulen sicherstellen, dass die Frauenbeauftragten ihrer wichtigen Arbeit möglichst gut nachkommen können, denn mein Ressort treibt das Thema Geschlechtergerechtigkeit auch im Rahmen der „Genderoffensive Hochschulen“ stark voran. Ein Schwerpunkt, an dem wir aktuell arbeiten mit den Hochschulen, ist ja das geschlechtergerechte Berufungsverfahren, in dem es einen hochschulübergreifenden Konsens über gleichstellungsrelevante Qualitätsstandards in den Berufungsverfahren gibt. Auch in diesem Prozess nehmen die Hochschulen im Land Bremen den im Hochschulreformgesetz festgeschriebenen Gleichstellungsauftrag sehr, sehr ernst, denn Gleichstellung bedeutet letztlich, das Wissenschaftssystem für alle klugen Menschen gleichermaßen zugänglich zu machen. Auf diese Weise stärken wir den wissenschaftlichen Wettbewerb, tun natürlich etwas gegen den Fachkräftemangel und sichern somit auch den enormen wirtschaftlichen Mehrwert, den unser Wissenschaftsstandort hat, ab. Wenn ich die Erfolge und das Engagement unserer landesbremischen Hochschulen in diesen Bereichen noch weiter stärken will, dann muss es natürlich auch darum gehen, dass wir uns auch um die Ausstattung in den kommenden Jahren kümmern und diese angemessen absichern. Denn das weitere Vorantreiben dieser gesetzlichen Anforderung – aber auch das an vielen Stellen darüber hinausgehende Engagement – bedeutet auch ganz konkret Aufwand, zeitlich und finanziell, und wir wissen, der Gürtel für die Wissenschaft im Land Bremen ist an vielen Stellen bereits jetzt eng geschnallt. Deshalb sind die Themen, die Eingang in das sechste Hochschulreformgesetz gefunden haben, richtig gesetzt und stoßen auch in den Hochschulen auf wirklich große Resonanz. Diese Resonanz gilt es, mit aller Kraft weiter zu bestärken. – Vielen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)