Janina Strelow

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hochschulen im Land Bremen sind ein Ort des Fortschritts und der Chancengerechtigkeit. Das hat die Antwort des Senats auf die Große Anfrage eindrucksvoll bewiesen. Wir können stolz darauf sein, dass das Land Bremen in zentralen Bereichen wie Nachwuchsförderung, Diversität und Klimaschutz große Erfolge erzielt. Unser Ziel bleibt dabei klar: Wir wollen die Hochschulen nicht nur gut, sondern exzellent machen, sozial gerecht, wissenschaftlich führend und zukunftsorientiert. Dafür sind wir auf einem guten Weg. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Doch nun konkret: Was haben wir erreicht? Klimaschutz: Unsere Hochschulen sind aktiv; PV-Anlagen, Umrüstung auf LED setzen beispielsweise Akzente. Die Uni Bremen hat sich beim „UI GreenMetric World University Ranking“ auf Platz 10 weltweit etabliert – ein Ergebnis, das sich auf jeden Fall sehen lassen kann. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Diversität und Antidiskriminierung: Neue Satzungen oder Programme wie das Zentrum für Chancengerechtigkeit an der Hochschule Bremerhaven fördern Vielfalt in der Wissenschaft. Unsere Hochschulen haben sich diesem Thema auf vorbildliche Weise angenommen, und die „Arbeitsstelle gegen Diskriminierung und Gewalt – Expertise und Konfliktberatung“ (ADE) spielt dabei auch eine wichtige Rolle. (Beifall SPD) Promotionsrecht: Die Hochschule für Künste hat als eine der ersten Kunsthochschulen Deutschlands das Promotionsrecht erhalten – ein Meilenstein für die Wissenschaftslandschaft in Bremen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Arbeitsbedingungen für studentische Hilfskräfte: Mit längeren Vertragslaufzeiten und klaren Regelungen schaffen wir Planungssicherheit und entlasten die Hochschulen. Das ist ein Fortschritt, der spürbar ist für die Studierenden und auch für die Hochschulen selbst. Teilzeitstudium: Flexiblere Studienbedingungen ermöglichen es immer mehr Menschen, Bildung mit ihren individuellen Lebensrealitäten zu vereinen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das sind keine kleinen Schritte, das sind Sprünge nach vorne, und darauf können wir alle sehr stolz sein. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke – Lachen CDU – Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Ich glaube, ich bin im falschen Film!) Doch, Sie sind im richtigen Film. Doch darauf dürfen wir uns nicht ausruhen. An dieser Stelle möchte ich die Bereiche nennen, die unsere Aufmerksamkeit in Zukunft erfordern: Das Teilzeitstudium ist ein Schlüssel zur Chancengerechtigkeit. Es ermöglicht Studierenden mit Care-Aufgaben, chronischen Erkrankungen oder beruflichen Verpflichtungen, ihr Studium an ihre Lebensrealitäten anzupassen. Ein Teilzeitstudium macht für viele Menschen überhaupt erst das Studieren möglich. Doch ein zentrales Problem bleibt leider bestehen, es ist das BAföG. Es ist absurd, dass Teilzeitstudierende von dieser Förderung ausgeschlossen sind. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Wie sollen diese Studierenden ohne finanzielle Unterstützung ihr Studium bewältigen? Ich fordere den Senat auf, sich mit aller Kraft weiter dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung das BAföG reformiert. Wer studieren will, egal, ob in Teilzeit oder Vollzeit, darf nicht an finanzieller Unterstützung scheitern. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Beim Klimaschutz ist der Senat gefordert, von der Empfehlung und Analyse auch in die Umsetzung zu kommen. Projekte dürfen nicht länger stagnieren. Die Handlungsbedarfe sind vielfach durch die Fachleute klar. Wichtig ist nun, die Umsetzung zu beschleunigen, denn Verzögerung ist in jedem Fall von Klimaschutz doppelt schädlich – für das Klima selbst, aber auch für die Kosten. All diese Projekte sind keine Zukunftsvisionen, sondern dringende Aufgaben der Gegenwart. Wir erwarten, dass der Senat hier die Hochschulen unterstützt und die nötigen Fortschritte sicherstellt, im Interesse unserer Hochschulen, unserer Studierenden und unseres Landes. – Vielen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)