Dr. Ralph Baumheier

Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die DB Fernverkehr AG hat dem Senat und zeitgleich dem Magistrat Bremerhaven mündlich am 2. Oktober und schriftlich mit Schreiben vom 9. Oktober dieses Jahres mitgeteilt, dass die am 12. Dezember 2021 testweise eingeführte Intercity-Verbindung nach Bremerhaven ab dem 15. Dezember 2024 aus wirtschaftlichen Gründen entfallen wird. Zuvor war in Gesprächen des Senats mit Mitgliedern der Bundesregierung am 26. und 27. September 2022 sowie am 26. April 2024 die Forderung nach einer dauerhaften Anbindung Bremerhavens und eines ergänzenden Angebotes, das in Zeitlagen am Tagesrand auch für Tagesreisende oder Fernpendler von Interesse wäre, erneuert worden. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Streichung des Intercitys hat die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung am 7. Oktober 2024 den seinerzeitigen Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Herrn Staatssekretär Dr. Gero Hocker, in einem Gespräch gebeten, die Entscheidung des bundeseigenen Unternehmens DB AG zu überdenken und zu revidieren. (Vizepräsidentin Christine Schnittker übernimmt den Vorsitz.) Seitens des Bundesministeriums wurde die Prämisse der Eigenwirtschaftlichkeit des Schienenpersonenfernverkehrs nochmals deutlich betont. Die Wichtigkeit dieser Verbindung für die Großstadt Bremerhaven und das Unverständnis über diese Entscheidung betonte auch Bürgermeister Dr. Bovenschulte in einem Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Herrn Dr. Lutz, am 29. November 2024, der wiederum auf den laufenden Arbeitsprozess verwies, in dem die Möglichkeiten der Anbindung ergebnisoffen eruiert würden. Am 3. Dezember 2024 trafen sich Senatorin Ünsal und Oberbürgermeister Grantz gemeinsam mit der Spitze der DB AG und der DB Fernverkehr zu konstruktiven Gesprächen bezüglich der Fernverkehrsanbindung Bremerhavens. In diesen Gesprächen wurde eine Fortführung des Austausches verabredet. Zu Frage 2 und 3: Am 1. August dieses Jahres hat sich eine Arbeitsgruppe aus Vertretern des Magistrats Bremerhavens, der DB Fernverkehr AG und des Senats gebildet, die Konzepte und Maßnahmen für eine dauerhaft tragbare Anbindung Bremerhavens an den Schienenpersonenfernverkehr ausarbeiten soll. Ergebnisse sollen Ende dieses Jahres vorliegen. Grundvoraussetzung ist dabei die Wirtschaftlichkeit eines neuen Angebotes. Die Nachfrage aus dem Kreuzfahrtgeschäft wird dabei eine wesentliche Rolle spielen. – So weit die Antwort des Senats!