Sahhanim Görgü-Philipp

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Julia Tiedemann. Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen! Vorliegend haben wir eine Mitteilung des Senats auf eine Anfrage der FDP. Fragestellung ist vereinfach gesagt: Sind genügend Slots für künftige Züge durch die Inbetriebnahme der EBN-Servicewerkstatt vorhanden? Man muss sich Ort und Umstände auch genau ansehen. In Oslebshausen soll diese Bahnwerkstatt entstehen. Der Ort kommt aufgrund diverser Aspekte in Betracht, aber bereits seit einiger Zeit haben Anwohner Angst wegen der möglichen Lärmbelästigung. Deswegen sind sie zusammengekommen und auch Expertenaussagen geben tatsächlich Zweifel daran, dass der Lärmschutz angemessen verhandelt wird. Ebenso wie die Lärmbelastung muss auch die Auslastung der Schienen berücksichtigt werden. Schließlich ist geplant, mehr Verkehr auf die Gleise zu verlegen. Personenverkehr sowie Güterverkehr sollen umgelagert werden. Die Frage nach den Kapazitäten, wenn dann auch noch eine Werkstatt dazukommt, ist berechtigt. Auch darf man die geplanten Bauarbeiten der nächsten Jahre nicht unberücksichtigt lassen, die in dem Gebiet ebenfalls zu einer Überbelastung führen könnten. Die Antwort des Senats lässt zunächst hoffen. Der Bedarf und das Angebot der Kapazitäten auf den Gleisen sollen ausreichend sein. Die Erkenntnisse und Prognosen des Verkehrswegeplans 2030 finden dabei Eingang in die Berechnungen. Diese Berechnungen in Kombination mit der Bahnwerkstatt sind dabei allerdings etwas undurchsichtig. Hier wäre mehr Transparenz wünschenswert gewesen. Auch die herangezogenen Daten könnten umfangreicher sein durch die Einbeziehung anderer Betroffener wie zum Beispiel der IHK oder anderer Unternehmen. Zur weiteren Datenerhebung ist zumindest geplant, ich zitiere: „im Zuge der aktuell laufenden Fortschreibungen des Deutschlandtaktes den Knoten Bremen durch den Gutachter des Bundes zu untersuchen. Dieser ermittelt, inwieweit weitere Infrastrukturmaßnahmen für den Knoten Bremen zur Abwicklung der zukünftigen Verkehre erforderlich sind.“ Das, meine Damen und Herren, ist löblich und wir freuen uns bereits, die Ergebnisse in der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung vorgestellt zu bekommen. Da wir die Verlässlichkeit von Bund und Bahn kennen, erwarten wir als Fraktion Bündnis Deutschland selbstverständlich, dass die Bedarfe im Fokus sind, damit rechtzeitig Anpassungen mit der Deutschen Bahn und dem Bund besprochen werden können. Noch ein Wort zu Ihnen, Herr Sültenfuß: Entbürokratisierung und Kommunikation sind zwei ganz unterschiedliche Paar Schuhe. So viel dazu, wie Sie die Kommunikation mit Betroffenen sehen. – Vielen Dank! (Beifall Bündnis Deutschland – Abgeordneter Tim Sültenfuß [DIE LINKE]: Das sind zwei verschiedene Paar Schuhe!)