Maike Frese

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren heute über die Große Anfrage der FDPFraktion zur CO -Speicherung. Vieles dazu ist schon gesagt worden, und ich glaube, ich muss jetzt nicht noch mal wiederholen, was Carbon Capture and Storage bedeutet. CO -Abscheidung und -Speicherung kann ihren Anteil zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten. Auch deshalb hat sich die Koalition in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass der Senat die Rahmenbedingungen dafür schaffen will, dass CCS auf Landesebene für nicht vermeidbare Restemissionen – und dieses nicht Vermeidbare hatten ja auch schon einige Vorredner erwähnt –, insbesondere in der thermischen Verwertung im Abfallsektor und in der Industrie möglich wird. Das ist auch durch den aktuellen Stand der Diskussion gedeckt. CCS muss und kann aus heutiger Sicht einen wichtigen Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität leisten. Auch der Weltklimarat geht davon aus, dass CCS notwendig ist, sein wird, um die Klimaziele zu erreichen. Und – Sie haben es erwähnt – die Bremer Klima-Enquetekommission hat seinerzeit empfohlen, diesen Weg zu prüfen. In Bremen haben wir bereits konkrete Ansätze hinsichtlich des Carbon Managements. Konkret geht es etwa – auch das haben viele bereits erwähnt – um die Müllverbrennung bei der swb, bei der CCS eine Möglichkeit der Lagerung von CO -Rückständen ist. Außerdem gehen wir den Weg in Richtung eines CO -Umschlags im Neustädter Hafen. Im Bereich der Forschung wird an dem Bereich der marinen Kohlenstoffsenken gearbeitet und gegebenenfalls könnte CCS auch eine Lösung für Restemissionen beim Stahlwerk sein. All diese Punkte wurden schon in den einzelnen Redebeiträgen erwähnt. Am weitesten vorangeschritten, das haben auch diejenigen, die gestern bei dem parlamentarischen Abend der swb waren, gehört, ist tatsächlich das Mittelkalorik-Kraftwerk der swb, das einerseits auch günstig am Industriehafen liegt und wo wir uns andererseits einen Abtransport von CO per Schiff vorstellen können. Für Bremen können durch CCS auch weitergehende Wertschöpfungspotenziale gehoben werden, weil sich ein deutschlandweiter Bedarf entwickelt, unvermeidbare CO -Emissionen abzuscheiden und dauerhaft in der Nordsee zu speichern. Die Potenziale für ein CO -Umschlagterminal werden wir auf jeden Fall im Neustädter Hafen weiter prüfen. Allerdings sind mit der Implementierung von CCS auch erhebliche Kosten verbunden: Da sind der Aufbau eines CO - Transportnetzes, die Entwicklung der Speicher und auch der hohe Energiebedarf bei der Abscheidung selbst. (Glocke) Das alles sind hohe finanzielle Aufwendungen. Wenn wir also in diese Richtung weiter voranschreiten wollen – –. (Glocke)