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Özlem Ünsal

13.11.2024 Sitzungen 21/17

Ich gucke natürlich in erster Linie auf unser Bundesland, auf Bremen, auf die Szene hier vor Ort, und wir sind da im guten Austausch nicht nur ressortübergreifend mit den beteiligten Ressorts. Wie gesagt, Bauplanungsrecht ist eine Schiene, die Immissionsschutzseite, die haben wir jetzt hier gar nicht explizit im Detail aufgeführt – –, das Stichwort TA Lärm ist die andere Seite. All das muss in Einklang gebracht werden, und ich glaube, wir haben eine gute Grundlage – wenn sie dann beschlossen wird, wenn das Gesetz in Kraft tritt –, um dann auch bremenspezifisch eine Lösung herbeizuführen.

Alle Reden von Özlem Ünsal Protokoll (PDF) ↗