Antje Grotheer
Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Sehr geehrte Kollegen, ich möchte Sie bitten, Platz zu nehmen! Ich störe Sie ja nur ungern in Ihren weiteren Beratungen, aber jetzt spielt hier die Musik. Sie haben für diese Sitzung die Sammelübersicht der Vorlagen ohne Aussprache übermittelt bekommen. Auf dieser Liste stehen die Tagesordnungspunkte 45, 48, 50, 52, 63, 66, 67 bis 69, 71 und 73. Um diese Punkte im vereinfachten Verfahren zu behandeln, bedarf es eines einstimmigen Beschlusses der Bürgerschaft (Landtag). Ich lasse deshalb jetzt über die Sammelübersicht selbst abstimmen. Wer der Sammelübersicht seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt der Liste der Vorlagen ohne Aussprache zu. (Einstimmig) Wir treten in die Tagesordnung ein. Fragestunde Für die Fragestunde der Bürgerschaft (Landtag) liegen 43 frist- und formgerecht eingebrachte Anfragen vor. Anfrage 1: Gemeinwohlorientiertes Wirtschaften und soziale Innovation: Neue Impulse für das Land Bremen? Anfrage der Abgeordneten Dr. Emanuel Herold, Dr. Henrike Müller und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12. September 2024 Bitte sehr, Herr Kollege! Abgeordneter Dr. Emanuel Herold (Bündnis 90/Die Grünen): Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat die „Nationale Strategie für Soziale Innovationen“ und die darauf aufbauende neue BMWK-Förderrichtlinie „Nachhaltig wirken – Förderung des gemeinwohlorientierten Unternehmertums“? 2. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um diese neue Förderrichtlinie in Bremen und Bremerhaven bekannt zu machen und interessierte Unternehmen gegebenenfalls bei der Antragstellung zu unterstützen? 3. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um Ansätze des Social Entrepreneurships und des gemeinwohlorientierten Wirtschaftens in Wirtschaft und Verwaltung bekannter zu machen und die relevanten Akteure miteinander zu vernetzen?
