Miriam Strunge

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vielleicht mag es Sie jetzt überraschen, wenn ich sage, die Koalition ist sich in vielem einig. (Lachen CDU) Wir haben ein gemeinsames Problembewusstsein, dass viele Kinder im Land Bremen keinen Kitaplatz haben, und das wollen wir ändern. (Beifall DIE LINKE, SPD) Warum? Weil wir den Anspruch haben, dass alle Kinder frühkindliche Bildung erhalten, nicht nur die berufstätiger Eltern, die aber selbstverständlich auch. Deshalb teilen wir in der Koalition die Ansicht, dass wir für einen klar definierten und begrenzten Zeitraum die Qualifikationsvoraussetzungen beim Kitapersonal etwas absenken müssen, um mehr Kinder in den Kitas mit dem vorhandenen Personal betreuen zu können. Das könnte beispielsweise bedeuten, dass nicht immer und zu jeder Zeit eine Erzieherin oder ein Erzieher in der Gruppe ist. Das machen wir nicht, weil wir den Beruf der Erzieherin abwerten wollen. Das machen wir auch nicht, weil wir glauben, dass anderes Personal genau das Gleiche leisten kann wie eine Erzieherin. Wir diskutieren hier gerade in der Koalition über den richtigen Weg, weil wir Erzieherinnen eben nicht backen können und wir es auch über die unterschiedlichen Ausbildungswege, die es derzeit gibt, nicht schaffen, die Anzahl der Kinder, die einen Kitaplatz benötigen, zu versorgen. Was selbstverständlich aber stimmt, ist, dass wir in der Koalition und auch öffentlich gerade darüber diskutieren, wie, wann und wo Qualitätsabsenkungen stattfinden können, welche vertretbar sind und welche nicht. Meine Fraktion ist hier ganz klar: Wir wollen möglichst vielen Kindern einen Kitaplatz anbieten können. Denn alle Kinder haben das Recht auf frühkindliche Bildung. (Beifall DIE LINKE, SPD) Deshalb sind wir bereit, befristet Qualitätsabsenkungen beim Kitapersonal mitzutragen. Dabei sind uns aber zwei Punkte ganz besonders wichtig: Erstens, wir machen Qualitätsabsenkungen nicht um jeden Preis. Wir sagen „Nein“ zu unqualifiziertem Personal, das allein ohne Fachkräfte eine Kitagruppe betreuen soll. (Beifall DIE LINKE) Ich sage das auch ganz deutlich: Ein polizeiliches Führungszeugnis reicht uns nicht aus. (Beifall DIE LINKE) Es muss immer pädagogisch qualifiziertes Personal in einer Kitagruppe sein. Wir LINKE setzen uns dafür ein, dass Eltern ihre Kinder weiterhin mit einem guten Gefühl in die Kita schicken können, weil sie wissen, dass sie dort von qualifiziertem Personal betreut werden. (Beifall DIE LINKE) Anders ist für uns Kita nicht vorstellbar. Und nein, wir wollen nicht den Kitaleitungen die alleinige Verantwortung dafür geben, wer wie in der Kita betreut. Selbstverständlich sind wir als Gesetzgeber in der Verantwortung, die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen. Zweitens: Wir wollen nicht nur über Qualitätsverschlechterung sprechen, sondern auch darüber, wie wir perspektivisch zu Verbesserungen kommen – im Fachkraft-Kind-Schlüssel, in den Arbeitsbedingungen. Wir wissen doch, dass die Belastungen in den letzten Jahren erheblich zugenommen haben. Wir wissen, dass die Krankenstände beim Kitapersonal besonders hoch sind. Deshalb wollen wir einen Plan haben, wie wir in den nächsten Jahren Gruppen in den benachteiligten Stadtteilen verkleinern können, denn das bedeutet für die Kinder eine bessere Betreuung und für die Fachkräfte eine Entlastung ihrer Arbeit. Wir wissen auch, dass das nicht einfach ist, in den Zeiten des Fachkräftemangels über Verbesserungen der Arbeitsbedingungen zu verhandeln. Nichtsdestotrotz müssen wir den Engagierten in den Kitas eine Perspektive geben, damit sie bereit sind, sich unter den schwierigen Bedingungen jeden Tag bestmöglich um die Kinder im Land Bremen zu kümmern. (Beifall DIE LINKE) Wie geht es jetzt weiter? Wir werden in der Koalition weiter beraten, und ich bin mir sicher, dass wir in der Koalition auch einen Weg finden, den wir gemeinsam tragen können. Ich finde es auch in Ordnung, dass wir für die Kinder in Bremen eine intensive Debatte in der Koalition führen, denn das sind die Kinder in Bremen uns wert. – Herzlichen Dank! (Beifall DIE LINKE, SPD, Bündnis, 90/Die Grünen)