Christine Schnittker

Meine Damen und Herren, bevor ich den nächsten Redner aufrufe, möchte ich ganz herzlich auf der Besuchertribüne eine Gruppe der Deutsch-Indischen Gesellschaft begrüßen. – Seien Sie herzlich willkommen! (Beifall) Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Ralph Saxe. Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Man kann so eine Große Anfrage auch in den Konsequenzen unterschiedlich lesen. Ich komme nämlich im Grundsatz dessen, dass diese Vorsorgeuntersuchungen für unsere Kinder in unserem Bundesland von großer Bedeutung sind, zu größtenteils anderen Schlussfolgerungen, die ich daraus ziehen werde. Ich finde auch, dass es nicht zufriedenstellend ist, wenn ein Zehntel der Kinder nicht an diesen Vorsorgeuntersuchungen teilnimmt. Man muss aber zur Kenntnis nehmen – das steht ja auch in der Großen Anfrage –, dass es dafür zum Teil auch Gründe gibt, dass nämlich Arztpraxen unvollständig zurückmelden, dass es Leute gibt, die einfach im Grundsatz so eine Vorsorge ablehnen. Die kann man dann schlecht vorführen mit ihren Kindern. Es gibt Kinder, die einen Auslandsaufenthalt haben, oder es gibt Kinder, die verzogen sind, die sich aber nicht abgemeldet haben bei der Meldebehörde. Es gibt eine ganze Reihe von Gründen, die diese 10 Prozent, die wir in Bremen haben, die daran nicht teilnehmen, durchaus erklären. Trotzdem ist jedes Kind, das nicht daran teilnimmt, ein Kind zu viel. Da sind wir uns vollkommen einig. Ich will da noch mal, weil es mir tatsächlich am Herzen liegt, diese Unterschiede zwischen Bremen und Bremerhaven beleuchten. Die sind tatsächlich eklatant, und die Situation hat sich leider – und da kann Bremerhaven gar nicht unbedingt was für, sondern das sind auch strukturelle Ursachen – teilweise wirklich verschlechtert, weil einfach die Personalsituation in Bremerhaven um so viel schlechter ist, als es das in Bremen ist. Jetzt könnte ich in Ihrer Sicht argumentieren, das sind dann auch die Rahmenbedingungen, die da ganz furchtbar sind. Das würde ich gar nicht sagen. Ich bin in Bremerhaven geboren. Ich finde, das ist eine tolle Stadt, und ich genieße das immer wieder, wenn ich dahin (Zuruf Abgeordneter Ole Humpich [FDP]) zurückkehren kann. Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass beim Kinder- und Jugendgesundheitsdienst 3,5 von 5,2 Arztstellen in Bremerhaven nicht besetzt sind. Ein Blick auf die kinderärztliche Versorgung hilft, um das, was Sie postuliert haben, mit Zahlen zu unterfüttern. In Bremen ist die Anzahl der Versorgungsaufträge ganz leicht im Laufe der letzten Jahre angestiegen – auch dazu werde ich gleich noch ein paar kritische Worte verlieren –, aber in Bremerhaven haben wir einen Rückgang von ursprünglich 11 auf 8,5, das wissen Sie auch. Wir haben uns in der Gesundheitsdeputation, als wir in Bremerhaven waren, das auch schildern lassen. Da ist auch die Altersstruktur nicht gerade so ermutigend im Augenblick. Das heißt, wir haben da Rahmenbedingungen, die führen dazu, dass eine Reihe von Kindern in Bremerhaven nicht versorgt werden kann und dann meinetwegen Angebote aus Hamburg kriegt, weil auch die Angebote in der Umgebung von Bremerhaven nicht so günstig sind. Wir müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass wir trotzdem sehr viele Vorsorgeuntersuchungen in Bremen und Bremerhaven haben, die gar nicht Kinder betreffen, die in unseren beiden Städten wohnen, sondern die aus dem niedersächsischen Umland kommen. Das ist gut so, weil wir Gott sei Dank die freie Arztwahl haben, führt aber dazu, dass die ganze Geschichte am Ende nicht richtig funktioniert. Meine Zufriedenheit darüber ist auch nicht groß, doch für mich stellt sich die Frage: Was ziehen wir eigentlich für Schlussfolgerung daraus? Da bin ich tatsächlich etwas anders unterwegs als Sie. Wir haben erst mal eine Altersstruktur bei den Ärzten, die in Bremerhaven, aber auch im Bremer Westen durchaus problematisch ist. Wir haben ein Problem mit Engpässen bei Arzthelfer:innen. Ich weiß von zwei Praxen im Bremer Westen, die mir geschildert haben: „Ja, wir sind zwar schon älter, aber wir würden gerne weitermachen, aber wir finden die Mitarbeiter:innen nicht.“ Auch das ist eins der Probleme, die man dabei benennen muss. Ich komme zu dem Grundsätzlichen. Ich bin ja noch nicht so lange in der Gesundheitspolitik tätig wie der Kollege, den ich jetzt gerade angucke, (Abgeordneter Ralph Saxe [Bündnis 90/Die Grünen] schaut Abgeordneten Rainer Bensch [CDU] an.) aber ich mache mir auch meine Gedanken: Wie geht das eigentlich weiter? Ist das System der Kassenärztlichen Vereinigung eigentlich so, wie wir es vorgefunden haben oder immer noch vorfinden, wirklich noch zeitgerecht? Das hat funktioniert in einer Zeit, in der es ein Überangebot gab. Jetzt sind wir aber in der Mangelverwaltung, und die Mangelverwaltung, die funktioniert – jedenfalls in Bremerhaven – offensichtlich nicht richtig. Da ist auch wieder kein böser Wille dabei. Das haben Sie ja schon erwähnt, dass man durchaus versucht, das auch finanziell attraktiver zu machen. Das reicht offensichtlich nicht. Da stelle ich wirklich die Frage: Ist dieses System tatsächlich noch – jedenfalls in der Gänze – so das richtige? Oder muss es nicht tatsächlich auch einen verstärkten Einfluss des öffentlichen Bereiches dabei geben, wenn der private Bereich es, obwohl er es mit vielen guten Ansätzen versucht, nicht mehr hinbekommt? Diese Frage, die müssen wir uns einfach stellen, gerade wenn man sich die Lebenssituation von jungen Ärztinnen und Ärzten anguckt. Da sind sehr viel mehr Leute dabei, die andere Arbeitszeitmodelle bevorzugen. Die wollen Teilzeit haben. Die wollen auch möglicherweise nicht in das Risiko der Selbstständigkeit gehen, und dafür wird man Angebote machen müssen, damit diese wertvollen Ärzt:innen in einer Zeit, in der wir immer mehr Mangel haben könnten, nicht verschwinden. Das ist alles nichts Neues, was ich jetzt sage, darüber reden wir ja schon länger. Medizinische Versorgungszentren, das ist eine Möglichkeit dabei, oder eben auch, wenn wir feststellen, an einem Ort geht es nicht, wir kriegen es auch mit der KV nicht besetzt, dann möglicherweise auch als Staat da reinzugehen und einzelne Arztpraxen zu übernehmen. Ich glaube, das müssen wir uns in der Zukunft überlegen. Das System, wie es so im Augenblick ist, das funktioniert in Bremerhaven schon nicht mehr, und es ist zu befürchten, dass es in der Zukunft in Teilen von Bremen nicht mehr funktioniert und vielleicht überhaupt nicht mehr funktioniert. Was ich auch sagen will: Diese Aufteilung der KV, die ja immer sagt, wir gucken uns Bremen insgesamt an, das ist natürlich nicht ausreichend. Wir wissen alle miteinander, wie lang Bremen ist, 40 Kilometer, und welche Entfernungen da zu überwinden sind. Dann ist dieses System, dass wir uns von der KV nur Bremen als Stadt angucken in dieser Bedarfsermittlung, meiner Ansicht nach auch nicht mehr zeitgemäß. Ich glaube, über die Sachen, über diese grundsätzlichen Sachen müssen wir reden. Natürlich kann man meckern darüber, dass die Ärzte deswegen nicht kommen, weil die Bildungspolitik für sie nicht ausreichend ist oder die Sicherheitslage nicht, aber ich glaube, diese strukturellen Gründe, die ich nur anzudeuten versucht habe, die wiegen sehr viel schwerer. – Vielen Dank! (Beifall Bündnis 90/Die Grünen)