Antje Grotheer

Sehr verehrter Abgeordneter Herr Professor Hilz, so leicht kommen Sie uns nicht davon, aber wir sparen uns den Rest für das Ende des heutigen Tages, denn wir sind ja noch mitten in der Beratung des Tagesordnungspunktes 16. Als nächster Redner hat deshalb das Wort der Abgeordnete Dr. Emanuel Herold. Abgeordneter Dr. Emanuel Herold (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe nur achtzig Sekunden. Ich habe auch keine Appelle, weil die von Herrn Hilz fand ich wirklich gut formuliert. Das nehmen wir uns zu Herzen. In der Tat, dass Demokraten zusammenstehen in dieser Zeit, ist extrem viel wert, und konstruktiv miteinander arbeiten. Da kann ich nur beipflichten, vielen Dank! Jetzt aber wieder zur Diskussion in der Sache. Sie erkennen sozusagen mein Muster. (Heiterkeit) Ich glaube, Sie hatten gerade formuliert, in Bezug auf die Finanzierungsfrage: „Alles, was der Bund macht, ist zusätzlich.“ Das ist formell von den Zuständigkeiten her, wie sie verankert sind, richtig. Aber wenn wir wirklich realistisch darauf blicken, irgendwie, seit zwei Jahren, blockieren wir uns zwischen Bund und Ländern damit, dass wir auch immer wieder auf diese Zuständigkeitsfrage blicken und nicht schauen: Was ist unsere gemeinsame Verantwortung für die Hafenstandorte und wie sehr drängt die Zeit? Das, glaube ich, ist wichtig, dass wir über diese Zuständigkeitsdiskussion hinauskommen und endlich alle begreifen: Es ist notwendig, dass wir da Butter bei die Fische geben und etwas machen. (Abgeordnete Susanne Grobien [CDU]: Deswegen mehr PS!) Genau. Ansonsten, das kann ich mir jetzt die letzten drei Sekunden natürlich nicht entgehen lassen mit dem Recycling-Dock. Das finde ich großartig. Ja, wir hatten als Grüne damals gesagt, dass wir dieses Dock da an dieser Stelle der Weser nicht wollen. Damit haben wir aber im Grunde genommen auch nur das Offenkundige ausgesprochen. Dieses Dock wäre nicht genehmigungsfähig, es wäre nicht bezahlbar, und es gäbe beim Schiffsrecycling, wenn man sich wirklich mal damit beschäftigt, auch keinen Business-Case, der über die (Glocke) Schaffung einer neuen Anlage es sogar noch finanziell rechtfertigt, ein ganzes Hafenbecken dafür auszuheben. Von daher würde ich sagen, die Debatte kommt dann ja noch, wenn die Große Anfrage dann kommt, aber das können Sie uns nicht in die Schuhe schieben. – Vielen Dank! (Beifall Bündnis 90/Die Grünen)