Nils Bothen

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Erst mal vielen Dank für die Beantwortung der Anfrage, das war wirklich sehr umfangreich und fast schon eine wissenschaftliche Ausarbeitung, fand ich sehr gut. Kann man gut drin lesen. Auch mit den Schaubildern war das eine sehr gute Ausarbeitung, wollen wir mal so sagen. Liebe FDP-Fraktion, lieber Hauke, kann ich heute sagen, das ist Ihre letzte Rede, glaube ich, heute in der Bürgerschaft. Sie haben es schon erwähnt, Sie sprechen mir eigentlich voll aus dem Herzen. Herr Wenzel, vorletzte Woche, ich weiß gar nicht, wann es war, als Sie da waren, war wirklich grottig, kann man fast schon so sagen. Ich fand das auch vollkommen daneben, was er da gebracht hat. Am liebsten wäre ich gegangen. Ich glaube, da sind wir uns einig. Ich glaube, wir sind uns auch in den Hafenfragen einig, gerade was Bremerhaven angeht. Leider, und das haben Sie auch schon gesagt, liegt die Anfrage schon ein bisschen zurück, der Hafen hat sich mittlerweile glücklicherweise ein bisschen erholt. Die Lage hat sich verändert, die Umschlagszahlen auf dem Containerterminal sind in den ersten fünf Monaten um 13 Prozent gestiegen. Das war schon im November, Dezember 2023 absehbar. Trotzdem bleibt die globale Lage sehr angestrengt. Besonders der Automobilumschlag macht uns in Bremerhaven Sorgen. Das hat aber auch damit zu tun, dass es sowieso eine angespannte Lage ist, zurzeit, was die Automobilabsatzzahlen angeht. Besonders als Exporthafen ist das für Bremerhaven natürlich sehr schwierig, und die schwächelnde Industrie, gerade was Exporte angeht, ist für Bremerhaven tragisch. Das betrifft aber nicht nur uns, sondern im Grunde ist es in allen europäischen Häfen so, dass sie Schwierigkeiten haben, was Autotransporte angeht. Trotzdem, die Beantwortung des Senats trägt dazu bei, eine, sage ich mal, vernünftige Zukunft für die Bremer Häfen darzustellen. Neben der Erschließung von neuen Umschlagspotenzialen im südlichen Fischereihafen und im Neustädter Häfen zur Energiewende werden auch Potenziale der Häfen sichtbar gemacht. Durch die Zusammenarbeit von Maersk und Hapag-Lloyd in der Gemini-Kooperation erwartet der Senat 5 Millionen TEU und mehr beim gesamten Containerumschlag. Davon gehe ich ganz stark aus, wenn nicht noch mehr. Außerdem werden die Planungen unter anderem für den Neubau der Drehbrücke, Kajenneubau CT I-III, haben wir alles schon gehabt, Energy-Port, vorangetrieben. Aus dem Sondervermögen sollen zum Erreichen der Klimaneutralität Ertüchtigungen des Kaiserhafens III zum Konverterbau vorgenommen werden, CO -Export-Hubs und Infrastruktur für neue Energieträger, Strominfrastruktur im Fischereihafen und Landstromanlagen gebaut werden. Zur Zukunft des Hafens gehört aber auch die Außenweservertiefung, Sie haben es angesprochen, Herr Professor Hilz, die Außenweservertiefung ist das Thema für Bremerhaven. Wir brauchen die Außenweservertiefung und wir bekräftigen das noch mal. Wir haben das auch im Hafenausschuss bestätigt, dass das auch in der Koalition eins unserer wichtigsten Themen ist. Wir brauchen die Außenweservertiefung, ohne die wird die Zukunft des Hafens in Bremerhaven schwer werden. (Beifall SPD, FDP) Wir haben uns den Hafen in Bremerhaven auch mal angeschaut und versucht, die Hafenthemen in uns aufzusaugen. Das passte ganz gut. Wir haben mit unserer SPD-Fraktion – –. Ich glaube, für meine Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Fraktion war es sehr interessant. Wir waren nicht in Dänemark, sondern wir haben uns den Hafen in Bremerhaven angeguckt (Beifall SPD) und konnten uns ein Bild machen über die Zukunftsfähigkeit des Hafens. Das ist schon sehr beeindruckend, wenn man da mal durchfährt: die Größe, die Flächen, alles, was dazugehört. Das sollte jeder mal machen. Dann erkennt man auch, was für ein Potenzial in diesem Hafen liegt. (Abgeordnete Dr. Wiebke Winter [CDU]: Schade, dass Sie jetzt erst da waren!) Ja, aber wir betrachten natürlich nicht nur den Containerterminal, sondern ich persönlich betrachte den Hafen komplett. Dazu gehören auch die Werften. Diese haben in den letzten Jahren auch in Bremerhaven einen Aufschwung erhalten, auch wenn es sehr schwierig war. Ich glaube, die letzten zwei, drei Jahre ist es für Bremerhaven schon sehr vorangegangen. Aber auch insgesamt: Der Yachtbau in Bremen und Bremerhaven ist, glaube ich, weltweit einzigartig, und das müssen wir weiter vorantreiben. Außerdem wollen die Werften ja auch ein Bestandteil der Energiewende werden, und wir wollen eine Konverterplattform bauen. Das haben wir schon mehrmals berichtet. Was aber noch dazukommt, und das wissen viele wahrscheinlich nicht, das ist diese Gemini-Kooperation. Die trägt auch dazu bei, dass die Werften wieder Arbeit haben. Seit letzter Woche liegt auf der Lloyd Werft die „Europa“, das Aushängeschild der Hapag-Lloyd-Flotte, und das hat damit zu tun, dass Hapag-Lloyd mittlerweile Bremerhaven bevorzugt und Hamburg nicht mehr so. Dadurch konnte die Lloyd Werft den Auftrag für das Refitting der „Europa“ gewinnen. Ich glaube, das ist für die Werften auch für die Zukunft eine super Sache. Ich bin noch nicht ganz fertig. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Da ist ja noch 'ne Seite!) Da ist noch eine Seite, genau, aber die Seite hat nichts mehr mit der Anfrage zu tun, sondern die Seite hat eigentlich was mit Professor Hauke Hilz zu tun. Das wollte ich mir heute nicht nehmen lassen. Ich habe Herrn Professor Hilz kennengelernt – –. So gut kennen wir uns nicht. Nicht, dass das diesen Eindruck erweckt, (Heiterkeit) aber ich habe Herrn Professor Hilz kennengelernt. 2015 bin ich in die Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven gekommen und Herr Professor Hilz auch. Da habe ich ihn kennengelernt und war eigentlich schon damals überrascht, wie tief Sie in den Themen drin waren, auch im Bereich Schule und allem, was dazugehört. Ich habe im Schulausschuss gesessen und habe mich immer gewundert, wann geht der endlich zu Ende, weil Sie mit Frau Çolak damals den Schulausschuss immer getragen und viele Fragen gestellt haben. Das macht sich jetzt wahrscheinlich bemerkbar. Von daher, ich habe immer Ihre liberalen Aussagen geschätzt. Auch wenn ich nicht immer Ihrer Meinung war, fand ich trotzdem, Sie waren eigentlich so, wie man die FDP kennt, immer schön liberal, und man konnte sich gut mit Ihnen unterhalten. Von daher wünsche ich Ihnen auch im Namen der SPD-Fraktion für die Zukunft ein glückliches Händchen als Dezernent für Schule und Kultur, (Beifall) und bei uns auf der Werft sagt man: immer eine Hand breit Wasser unterm Kiel. – Vielen Dank! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)