Özlem Ünsal

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Zunächst einmal möchte ich mich für diesen Antrag bedanken und vor allem auch für die sehr, sehr konzentrierte Debatte und auch den sehr partizipativen und inklusiven Ansatz. Die Herstellung der Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ist dem Senat seit Beginn der Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Jahr 1996 ein ganz besonderes Anliegen. Hierbei sind Barrierefreiheit, zugängliche Stationen über einen Lift – wir haben es gerade gehört – oder eine Rampe sowie ein höhengleicher Einstieg in die Türen an allen oder in die Züge an allen Türen, so rum, die wesentlichen Elemente der Barrierefreiheit im SPNV. In den zurückliegenden Jahren konnten Stationen und Fahrzeuge der Regio-S-Bahn in Bremen und dem Umland umfassend mit Unterstützung der Bundesländer Bremen und Niedersachsen – da gucken wir natürlich auch über die länderübergreifenden Bereiche – im Sinne der Barrierefreiheit bereits modernisiert werden. Ganz konkret heißt das, ich will gern ein paar Zahlen einwerfen, damit wir auch einen gemeinsamen Stand haben, was die Zahlengrundlage angeht: 20 der 23 Bahnhöfe in Bremen und Bremerhaven sind auf Initiative und durch maßgebliche Unterstützung des Landes bereits barrierefrei umgebaut. Dazu zählt selbstverständlich auch unser Bremer Hauptbahnhof. Der Schienennahverkehr ist aber – und das wissen wir, und das entnehme ich auch Ihren Debattenbeiträgen – nur ein Teil der Transportkette, und längere Bahnreisen, das habe ich auch Ihrer Debatte sehr aufmerksam entnommen, werden in der Regel mit dem ICE oder auch dem IC der Deutschen Bahn AG zurückgelegt, wir haben es gerade detailliert gehört. Grundsätzlich sind die Anforderungen an die Stationen die gleichen wie beim SPNV, allerdings gibt es deutliche Unterschiede bei den zum Einsatz kommenden Fahrzeugen. Ein ICE in seiner klassischen Form kann aus Konstruktionsgründen nicht wie eine Regio-S-Bahn an allen Türen mit einem niveaugleichen Einstieg ausgerüstet werden. Daher verfügen die modernen ICE-Züge und IC-Züge über eine fahrzeuggebundene Einstiegshilfe, die kennen Sie sicherlich, die direkt vom Zugpersonal bedient wird. Ältere ICE-Züge oder auch der FlixTrain, den sollten wir dabei auch nicht vergessen, sind auf mobile Lifte angewiesen, die auf dem Bahnsteig stehen und vom Servicepersonal des Bahnhofs direkt bedient werden. Täglich erreichen rund 80 Fernverkehrszüge Bremen, davon lediglich fünf Züge außerhalb der Servicezeiten des Bahnhofspersonals. Das ist mein aktueller Stand. Von diesen fünf Zügen verfügt einer bereits über eine fahrzeuggebundene Einstiegshilfe, sodass aktuell für lediglich vier Züge bei Bedarf eine Assistenz für Rollstuhlfahrende bereitgestellt werden müsste, um den Bremer Bahnhof auch im Fernverkehr durchgängig barrierefrei zu gestalten. Verehrte Abgeordnete, vor diesem Hintergrund muss es das gemeinsame Ziel sein – so verstehe ich auch Ihren Appell in Richtung Senat –, flexibel und natürlich kundenorientiert, serviceorientiert auch für die wenigen Fälle außerhalb der Servicezeiten des Bahnhofspersonals eine Assistenz für Rollstuhlfahrende zur Verfügung zu stellen. Denkbar sind aus meiner Sicht mehrere Optionen, aber diese möchte ich ganz explizit nennen, die den Sicherheitsdienst der Deutschen Bahn AG einbeziehen, der im Bremer Hauptbahnhof aus Sicherheitsgründen ohnehin 24 Stunden präsent ist. Darüber hinaus werde ich in den anstehenden Gesprächen, das kann ich Ihnen zusagen, mit der Deutschen Bahn AG auch gern dieses Thema offensiv aufgreifen und mit den Verantwortlichen erörtern, wie diese mithilfe des Servicepersonals des Bahnhofs in den angesprochenen Randzeiten eine Ausweitung der Barrierefreiheit umsetzen können. Da sollten wir auf alle Fälle gemeinsam dranbleiben. Meine sehr geehrten Abgeordneten, das Thema der Barrierefreiheit, viele von Ihnen wissen es, ist mir ein wichtiges Anliegen und deshalb in meinen Gesprächen mit diversen Stakeholdern bei diesem Thema natürlich auch, aber auch diverse andere Themen sehr, sehr präsent. Ich nehme daher auch gern diesen Impuls, diesen Antrag noch einmal zum Anlass und natürlich auch die Debattenhinweise, die ich sehr aufmerksam verfolgt habe, auf, und werde mich konkret mit dem für Bremen zuständigen Bereich der Personen und Bahnhöfe der DB nachdrücklich für eine entsprechende Lösung einsetzen. Ich werde Sie auf dem Laufenden halten. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)