Kathrin Moosdorf

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Der Abrieb von Reifen und Bremsen auf den Straßen ist ein erst mal unscheinbarer und alltäglicher Vorgang, der beim Autofahren oft gar nicht wirklich auffällt. Er kann aber sehr wohl große Auswirkungen auf unsere Umwelt und auch auf die Gesundheit von Menschen haben. Reifenabrieb ist eine der größten Quellen für den Eintrag von Mikroplastik in unsere Umwelt und besonders in Oberflächengewässer. Die winzigen Partikel aus Reifen, Bremsen, Kupplungen aber auch von Straßenbelägen gelangen in die Luft, in den Boden und ins Gewässer. Das geschieht meist durch das Oberflächenwasser, welches direkt in das Gewässer gelangt. Auch wenn bei der Einleitung in Mischwasserkanäle die Kläranlagen die Partikel zum größten Teil zurückhalten können, bleibt die Belastung ein ernstzunehmendes Problem, denn Schadstoffe können aus Gewässern von Pflanzen und Tieren aufgenommen werden und finden ihren Weg auch in unsere Nahrungskette. Aus diesem Grund ist der Abrieb nicht nur eine Belastung für die Umwelt, sondern kann auch für die Menschen ein großes Gesundheitsrisiko darstellen. Daher begrüße ich den vorliegenden Antrag, der zu Recht fordert, dass wir uns mit dieser sehr wichtigen Thematik weiter auseinandersetzen und auch Maßnahmen ergreifen, um die Schadstoffe, die auf diese Weise in die Umwelt gelangen, zu reduzieren. Gut ist, was wir schon gehört haben, dass auch die EU dieses Problem erkannt hat. Die Euro-7-Abgasnorm, die im März 2024 durch das EUParlament beschlossen wurde und dann ab November 2026 schrittweise in Kraft treten wird, wird zukünftig erstmals auch Grenzwerte für den Reifenund für den Bremsabrieb umfassen. Bei Elektrofahrzeugen wird ein Grenzwert für den Bremsabrieb von 3 Milligramm pro Kilometer festgesetzt, für alle anderen Antriebsarten zunächst ein Grenzwert von 7 Milligramm pro Kilometer, aber auch dieser wird dann ab 2035 für alle einheitlich bei 3 Milligramm pro Kilometer liegen. Die Grenzwerte für den Reifenabrieb werden dann auch noch festgelegt. Das ist meiner Ansicht nach ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, denn dadurch wird nicht nur der Eintrag von Mikroplastik reduziert, sondern auch von weiteren Schadstoffen. Das haben wir eben schon gehört. Die Grenzwerte werden uns helfen, die Belastung unserer Oberflächengewässer auch langfristig zu senken. Hier in Bremen, ganz konkret mit der Herausforderung des Eintrags von Reifen- und Bremsabrieb in unsere Gewässer, haben wir das auch als großes Thema. Insbesondere wird das deutlich bei der Entwässerung der stark befahrenen Autobahnen. noch mal der Hinweis, dass das Projekt im Rahmen der A 270 im Einzugsgebiet der Schönebecker Aue auch sehr relevant ist. Wir haben da schon einige Schritte unternommen, um geeignete Maßnahmen zur Behandlung von Regenwasser zu prüfen. Dabei wurden auch vor Ort deutliche Bedarfe festgestellt und dann in der Ausschreibung für die Erneuerung der Brücke über die A 270 berücksichtigt. Solche Maßnahmen sind von großer Bedeutung, wenn es darum geht, dass das Regenwasser in Bremen und auch in Bremerhaven direkt von den Straßen ins Gewässer geleitet wird. In dem Projekt rund um die Einleitsituation in der Schönbecker Aue wurden verschiedene zentrale und dezentrale Behandlungsmöglichkeiten geprüft. Die Ergebnisse, die wir da erzielen konnten, zeigen uns, dass dezentrale Behandlungsanlagen in Form von zum Beispiel Filtereinsätzen in Straßenabläufen nicht besonders effektiv sind, weil ein sehr, sehr hoher Unterhaltungsaufwand entsteht, der mit vielen Kosten verbunden ist und auch nicht unbedingt die nötigen Wirkungsgrade erreicht werden. Zentrale Maßnahmen hingegen wie die Errichtung von Regenklärbecken oder der Einbau von speziellen Rohrsystemen für die Behandlung von Regenwasser erzielen bessere Ergebnisse, beinhalten aber, wie man sich vorstellen kann, noch mal sehr umfangreiche bauliche Eingriffe. Ein drittes Thema, das dafür auch noch relevant ist, wenn es praktisch um die Umsetzung geht, ist das Thema Straßenreinigung, denn eine vermehrte Straßenreinigung kann auch sehr positive Effekte auf die Reduzierung von Einträgen in unsere Gewässer haben. Es gibt dann auch noch Synergieeffekte, wenn man sehr häufig die Straßen reinigt, was die Freisetzung von Feinstaub angeht. Dass das auch reduziert werden kann, ist aber natürlich auch mit weiteren Maßnahmen verbunden. Diese Ausführungen zeigen noch mal, dass es sehr wichtig ist, dass wir vor Ort ganz genau prüfen, welche Maßnahmen wirklich sinnvoll und zielführend sind, wenn es an die Umsetzung geht. Die Umrüstungen bestehender Infrastrukturen sind komplex und kostspielig, aber insbesondere bei Projekten, die wir jetzt neu angehen, die ohnehin anstehen, sollte unbedingt die Chance genutzt werden, die Entwässerung so zu gestalten, dass sie den heutigen Umweltstandards auf jeden Fall entspricht, um auf diese Weise die Belastung der Gewässer zu reduzieren. Insgesamt ist zu sagen, das hat die Debatte hier auch noch mal sehr deutlich gemacht, dass genau dieses Thema und die Reduzierung von Reifen- und Bremsabrieb nicht nur eine Frage des Umweltschutzes ist, sondern eben auch des Gesundheitsschutzes und der Gesundheitsvorsorge. Deshalb halte ich es für sehr relevant, dass wir uns mit dem Thema weiter beschäftigen und so die Menschen und die Natur in Bremen und Bremerhaven bestmöglich schützen. – Vielen Dank! (Beifall SPD, Bündnis 90/die Grünen, DIE LINKE)