Dr. Claudia Schilling

Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die ATİB e. V. ist laut Verfassungsschutzbericht des Landes Bremen der „Ülkücü“-Bewegung zuzuordnen. In dem Bericht heißt es, diese „basiert auf nationalistischen, rassistischen […] bis hin zu islamistischen Elementen und ist in der Gesamtschau antidemokratisch“. Der Senat stellt sich entschieden gegen rassistische und antidemokratische Bewegungen. Eine Finanzierung der ATİB ist daher nicht mit den Werten des Senats zu vereinbaren. Im Zuge des Förderprogramms „Stark im Sozialraum“ hat das ATİB Bildungs- und Kulturzentrum e. V. für den Zeitraum vom 1. September 2022 bis 1. Juli 2023 bedauerlicherweise eine Förderung in Höhe von 3 950 Euro erhalten. Diese Förderung hätte nicht gewährt werden dürfen. Das Förderprogramm ist Ende 2023 ausgelaufen. Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration befasst sich aktuell damit, Mechanismen zu entwickeln, um weitere Fälle in Zukunft zu vermeiden. Zu Frage 2: Das Projekt richtete sich laut Antrag an 20 bis 25 Kinder im Alter von vier bis sechs Jahren. Zu Themen wie Integration, Inklusion und Sprache wurden verschiedene Geschichten vorgelesen oder vorgetragen, anschließend wurde passend dazu gebastelt. Auch wurden laut Antrag Theater, Museen und Einrichtungen im Stadtteil besucht. Ein Schwerpunkt lag in der Inklusion von Kindern mit Beeinträchtigung, beispielsweise Autismus. Der Verwendungsnachweis ist überfällig und bereits angemahnt. Aussagen zu den tatsächlichen Teilnehmendenzahlen sind daher nicht möglich. – So weit die Antwort des Senats!