Torsten Klieme

Die Herausforderung, vor der wir an dieser Stelle stehen, ist riesig. Es geht um die Veränderung von grundlegenden Rahmenbedingungen, die im Schulbereich seit 150 Jahren quasi unverändert bestehen. So etwas nennt man klassischerweise einen Kulturwandel. Dieser Kulturwandel wird von sehr unterschiedlichen Eingangserwartungen flankiert. Gewerkschaften und Personalräte erhoffen sich eine deutliche Reduzierung der Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte, während die Bildungssenatorin an die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung unter den Bedingungen des Fachkräftemangels denken muss. Hier müssen gute und akzeptierte Kompromisse gefunden werden, das wird eine wirkliche Herkulesaufgabe. Aber es sind noch eine ganze Reihe von anderen Rahmenbedingungen betroffen, an die man gar nicht in erster Linie denkt. Ich will Ihnen ein Beispiel nennen. Viele von Ihnen, die vielleicht selber mal in diesem Beruf gearbeitet haben oder Menschen in der Familie oder im Umfeld haben, die Lehrkräfte sind, wissen, dass ein größerer Teil der Arbeit von Lehrkräften am Sonntag passiert. Da sitzen Lehrkräfte zu Hause, korrigieren Arbeiten und bereiten den Unterricht für die nächste Woche vor. Wenn Sie sich die Arbeitsschutzbestimmungen in Deutschland angucken, dann – (Zuruf Abgeordneter Thore Schäck [FDP]) Herr Schäck, wir haben Sie doch auch alle ausreden lassen – werden Sie feststellen, dass Sonntagsarbeit verboten ist. Jetzt sofort eine blinde Arbeitszeiterfassung einzuführen, würde dazu führen, dass wir Lehrkräften die Arbeit am Sonntag aus Arbeitsschutzgründen untersagen müssten. Das wäre ein Kulturwandel und der würde dazu führen, dass der Beruf eben nicht attraktiver werden würde, sondern dass eine Möglichkeit, die bisher gut funktioniert und auch akzeptiert ist, nicht mehr bestehen würde. An solche Punkte muss man denken, bevor man sich in ein Experiment einer Veränderung hineinbegibt, und überlegen, wie man diese Fragen so auflösen kann, dass es am Ende für die Menschen, die in diesem Beruf arbeiten, auch weiter zu vernünftigen Bedingungen funktionieren kann. Insofern wird es nicht nur um die rein technische Frage gehen, mit welchem Tool Arbeitszeit erfasst werden kann, obwohl dies allein bereits nicht trivial ist. Vielmehr wollen wir die Chance nutzen, die Arbeitszeit von Lehrkräften nicht nur als Stunden vor der Tafel zu sehen. Wir wollen die Gesamtheit der Aufgaben beleuchten, bewerten, sortieren und der heutigen Zeit anpassen. Unsere Aufgabe wird es sein, Strukturen zu schaffen, die es Lehrkräften ermöglichen, sich zu erholen, sich weiterzuentwickeln und ihre Leidenschaft für das Lehramt, für Erziehung und Bildung aufrechtzuerhalten. Am Ende des Tages soll ein neues Regelwerk entstehen. Dieses Regelwerk soll die Arbeitszeit von Lehrkräften und deren Aufgaben enthalten. Es soll dabei eine Differenzierung zwischen Lehrkräften und Funktionsstelleninhabern vorgenommen werden, um der Unterschiedlichkeit in den Aufgaben gerecht zu werden. Das gibt es bisher nur rudimentär und längst nicht ausreichend, um den Managementaufgaben in den Schulen angemessen Rechnung zu tragen. Sie sehen bereits an diesen wenigen Beispielen: Ein Mammutprojekt liegt vor uns, ein großes Projekt mit intensiven Diskussionen und vermutlich nicht immer leichten Abstimmungsprozessen. Nicht nur die Interessenvertretungen der Schulen sind hier eingebunden, sondern auch die Vertretungen aus den Schulen, und die Sichtweisen und Bedürfnisse beider Stadtgemeinden sind einzubeziehen. Damit dies gelingen kann, muss das Projekt bereits in der Initialisierungsphase gut durchdacht sein. Es wird nicht ausreichen, Zettel und Stift in die Hand zu drücken und Lehrkräfte die Arbeitszeit notieren zu lassen. Die Planungsphase ist also ein wichtiger Bestandteil zum Gelingen des Projekts. Hierfür muss ausreichend Raum gegeben und genommen werden. Selbstverständlich sind in dieser Phase bereits alle erwähnten Akteure im Boot. Was am Ende des Projekts herauskommen wird, ob es beim Deputatsmodell in Abwandlung bleibt oder andere Modelle geeigneter sind oder ob wir wie in Hamburg eine Faktorisierung von Fächern und Arbeitszeiten vornehmen oder ob es ein Jahresarbeitszeitmodell sein wird, all das wird in dem Arbeitsprozess, den wir Ihnen in den Eckpunkten vorgestellt haben, zu entwickeln und abzustimmen sein. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)