Torsten Klieme

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir zwei oder vielleicht sogar drei Vorbemerkungen. Der erste Punkt: Ich möchte mich ganz ausdrücklich für alle drei Anfragen und Anträge bedanken, weil sie einen Gegenstand und ein Thema in den Mittelpunkt der Debatte rücken, das wir auch aus der Perspektive der Bildungsverwaltung für ein extrem wichtiges Thema halten, nämlich die Frage, wie wir zukünftig die Arbeitszeit von Lehrerinnen und Lehrern in Schulen gestalten können, und zwar so, dass verantwortungsbewusst auf die Arbeitsbedingungen und Attraktivität dieses Berufes eingegangen werden kann und auf der anderen Seite – und da sage ich an dieser Stelle, das fehlt in dieser Debatte –, dass erreicht wird, was wir uns alle nicht nur wünschen, sondern auch bitter nötig brauchen, nämlich dass die Unterrichtsversorgung in Schulen abgesichert wird. Das ist nämlich die zweite Seite der Medaille. Insofern habe ich zwei Bemerkungen zu den Redebeiträgen, die wir dazu am heutigen Nachmittag hören konnten. Der erste Punkt ist: Ja, Frau Averwerser, Sie haben recht. Wir müssen an dieser Stelle etwas tun, und zwar nicht nur, weil uns die Rechtsprechung dazu zwingt, sondern weil die Zeit dafür wahrscheinlich auch tatsächlich reif ist. Sie haben es zitiert: Seit dem Jahr 1873 ist das Modell in Deutschland fast unverändert. Das spricht natürlich auf der einen Seite dafür, dort eine Veränderung reinzubringen. Auf der anderen Seite will ich aber auch zu bedenken geben: Wenn ein Modell so lange funktioniert und kulturelle Gewohnheit geworden ist und nicht verändert wurde, scheint auch etwas daran zu sein, was auch für Menschen, die in diesem Beruf arbeiten, durchaus attraktiv zu sein scheint. Deswegen, glaube ich, muss man sich auch mit Bedacht und mit viel Nachdenken und gutem Überlegen auf die Frage zubewegen, welche Veränderungen dem System insgesamt und seiner Verbesserung tatsächlich nutzen können. Der zweite Punkt, den ich sagen will: Es ist natürlich, glaube ich, in der Gesamtsituation total nett und schick, an jeder Stelle immer zu sagen: „In der Bildungsverwaltung sind sie doof und erkennen die Zeichen der Zeit nicht und machen es im Übrigen sowieso alles nicht richtig.“ Das verstehe ich alles, weil ich auch das Rollenspiel zwischen Opposition und Koalition verstanden habe. Aber wenn man sich an dieser Stelle nicht mal die Frage stellt, warum von den vielen, vielen, vielen und sehr klugen CDUBildungsministerinnen und -ministern niemand dieses Thema bisher auch nur mit der Fingerspitze angefasst hat, würde ich mir diese Frage doch stellen. Nämlich weil die wissen, welche Risiken für das Gesamtsystem und für die Unterrichtsversorgung daran hängen, in einer Situation, in der wir bundesweiten Fachkräftemangel haben. Deswegen, glaube ich, ist es eben nicht so, dass wir als Land Bremen vorneweg galoppieren sollten, sondern dass wir in dieser Frage im Verbund mit allen anderen Bundesländern einen Weg finden müssen, der am Ende in die Veränderung mündet, die für alle tragbar ist, weil dieses Thema nämlich auch den Aspekt der Mobilität hat. Wenn ein Land ausbricht und Arbeitsbedingungen schafft, die sich grundlegend von allen anderen unterscheiden, dann kriegen wir innerhalb von Deutschland eine Entwicklung, die wir nicht mehr eingefangen bekommen. Ein Land wie Bremen, mit etwa 1 Prozent der Bevölkerung, muss einfach konstatieren, dass es in dieser Frage wichtig ist, sich abzustimmen gemeinsam vorzugehen. Wenn das etwas länger dauern sollte, als man es sich vielleicht wünschen würde, dann muss man das, glaube ich, an dieser Stelle auch akzeptieren können. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Der dritte Punkt – da will ich Herrn Voigt einfach sagen, dass man die Zahlen, glaube ich, ein bisschen anders einordnen muss: Sie haben in Ihrem Antrag völlig richtig geschrieben, dass in den letzten zehn Jahren in Bremen 360 Lehrkräfte von sich aus ihren Job gekündigt haben. Wir haben in Bremen im Moment etwa 6 300 Lehrkräfte unter Vertrag. Bei 360 in zehn Jahren sind es im Durchschnitt also ungefähr 36 pro Jahr, die gekündigt haben. Bei 6 300 Lehrkräften im Gesamtbestand sind das 0,5 Prozent des Gesamtbestands. Jetzt sage ich Ihnen: Rufen Sie mal bei Airbus an, rufen Sie bei Mercedes an, reden Sie mal mit den Personalchefs und fragen die, ob eine Fluktuationsquote durch Kündigung von 0,5 Prozent ein Indiz dafür sein könnte, dass der Job nicht attraktiv ist. Da werden Sie eine Antwort kriegen. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Der zweite Punkt, der mich auch ein bisschen geärgert hat – das sage ich auch ganz offen, weil ich jetzt einmal ein bisschen beim Ärgern bin –, ist, dass ich auf der einen Seite in den Haushaltsverhandlungen, die noch gar nicht so lange zurückliegen, (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Ich dachte, Sie ärgert nichts mehr!) eine sehr verantwortungsbewusste FDP erlebt habe, die mit ganz vielen Anträgen jegliche Aufstockungsanträge der Koalition für den Bildungshaushalt abgelehnt hat. Auf der anderen Seite schreiben Sie jetzt in Ihren Antrag einen Katalog von Punkten, die alle gut und richtig, aber vor allen Dingen teuer sind. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Deswegen haben wir ja auch 2 Millionen Euro freigemacht.) All das, was Sie da hineinschreiben, kostet richtig viel Geld, und an der Stelle muss man natürlich die Frage stellen, wie das konsistent zusammenpasst: Auf der einen Seite das zu fordern und auf der anderen Seite etwas ganz anderes zu fordern. Ich glaube, was wir alle machen müssen, nämlich den Ausgleich zwischen Sparanstrengungen und Wünsche zu erfüllen, muss auch innerhalb der Fraktionen in der Opposition erfolgen können. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Da bin ich gespannt, wie Sie Einsparungen vornehmen.) Nach diesen zwei kleinen Vorbemerkungen noch ein paar Punkte zur Thematik selbst und vor allen Dingen zur Frage der Regelung der Lehrerarbeitszeit: Wir alle – und das ist, finde ich, auch der positive Aspekt in der Debatte – sind davon überzeugt, dass Lehrkräfte Architekten von Lernerfolgen sind. Sie sind die Ideenentwickler und Pioniere im Ausgestalten zukunftstauglicher Schulen. In einer Zeit, in der Bildung vor unglaublich großen Herausforderungen steht – steigende Schüler:innenzahlen, Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher, Fachkräftemangel sind da nur ein paar Stichworte –, brauchen wir deutlich mehr dieser Architekten, und sie müssen motiviert, gesund und mit voller Begeisterung bei ihrem Job sein. Deswegen müssen wir diesen Menschen ein Arbeitsumfeld schaffen, das ihnen ermöglicht, effektive und gute Bildung für möglichst alle Schülerinnen und Schüler zu gestalten und zu gewährleisten. Denkt man an die Arbeitszeit von Lehrkräften, hat man natürlich Unterricht vor Augen, aber das Feld ist viel größer. Wir reden über Elterngespräche, Konferenzen, Schulfeiern, Klassenfahrten, Korrekturen, Vorbereitung, und die Liste ließe sich noch eine ganze Ecke weiter fortführen. Wir wissen auch, dass eine große Zahl unserer Lehrkräfte diese vielfältigen Aufgaben in der Schule, aber auch von zu Hause erledigt, und zwar mit großem Einsatz und mit großem Willen, den Bildungs- und Erziehungsauftrag mit Leben zu füllen. Nicht erst seit dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes zum Thema Arbeitszeit ist deswegen die wichtige Frage, wie dieses Thema in der Zukunft gestaltet werden kann. Der Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes verpflichtet alle Arbeitgeber, ein System einzuführen, mit dem Beginn und Ende und damit die Dauer der Arbeitszeiten, einschließlich Überstunden, erfasst werden. Auf diesen Weg müssen wir uns machen. Es ist durch die veränderten Arbeitsbedingungen in den Schulen auch notwendig geworden. Es ist aber auch notwendig geworden, um den Arbeitsplatz Schule attraktiver zu gestalten. Eine transparente und gerechte Erfassung der Arbeitszeit schafft Vertrauen und Wertschätzung gegenüber den Lehrkräften und trägt dazu bei, eine positive Arbeitsumgebung zu schaffen. (Glocke)