Claudia Bernhard
Meine sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Es mag Sie jetzt wenig überraschen, wenn auch ich sage, dass wir natürlich dringend mehr Pflegekräfte brauchen. Das ist ja keine neue Erkenntnis, sondern das ist etwas, das uns seit Jahren und Jahrzehnten, insbesondere natürlich noch mal intensiv durch Corona gepusht, begleitet hat. Das war auch vor Corona im Übrigen schon ein Riesenproblem. Man muss rückwirkend sagen – und das durch die Bank und für alle geltend –, da wurde zu wenig und zu spät reagiert. Das muss man feststellen. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Richtig!) Wir versuchen wirklich – –, weil Pflege – und das muss man ganz klar sagen – eigentlich die wichtigste Säule der gesamten Gesundheitsversorgung ist. Diese Erkenntnis ist uns, ehrlich gesagt, in den letzten Jahren und Jahrzehnten auch schwergefallen, das ist über jegliche Fraktionen hinweg eine Tatsache. Wir haben diese Hierarchien, die Kompetenzen, die Bezahlung, die Arbeitszeiten, den Druck. Ich kann das alles aufzählen, womit wir konfrontiert worden sind, und irgendwann gab es ein massives Abstimmen mit den Füßen. Dem müssen wir natürlich auch entgegentreten, weil wir eine Situation haben, die uns alle hier im Saal und auch weit darüber hinaus massiv auf die Füße fällt. Ich muss auch sagen, wenn man ehrlich ist, gehen wir noch in ganz andere Engpässe als den aktuell vorhandenen. Wir krallen uns gerade in alle Projekte, Varianten, Möglichkeiten hinein, und zwar durch die Bank, ob das hier ist oder auch im Zuzug von ausländischen Pflegekräften, um dem entgegenzuwirken. Ob wir den Mangel auffangen, angesichts der demografischen Entwicklung, ist fraglich, das sage ich ganz ehrlich an der Stelle. Es gibt aber trotzdem positive Entwicklungen, und da muss man sagen, dass wir mit über 1 300 Auszubildenden jetzt weit mehr haben, als wir vor Corona hatten. Das ist auch nicht selbstverständlich. Wir haben ein Bremer Curriculum anders aufgestellt, pragmatische Lösungen hinbekommen. Wir haben auch eine Förderung des Pflegepädagogikstudiums und nicht zuletzt natürlich solche Projekte wie „Bleib dran“, die ausgebaut werden müssen. Wir haben ja ganz klar erkannt: Die Abbruchquote ist eigentlich eins der virulentesten Probleme. Wenn wir fragen, woran es eigentlich liegt? Wir haben gesehen, dass es gar nicht so sehr die Ausbildung ist, sondern ganz viele private individuelle Problematiken, soziale Fragen und so weiter, Fragen von Wohnen, Fragen von Bezahlbarkeit des Lebens et cetera. Das muss man ernst nehmen, und da muss man selbstverständlich auch sagen, auf all diesen Ebenen haben wir durchaus Handlungsbedarf. Mein Ressort hat kürzlich den Zuschlag für das Pilotprojekt „INGA Pflege 3.0“ bekommen, das wurde hier auch schon erwähnt. Das ist, neben einem weiteren Bundesland, sehr erfreulich, weil das integriertes Sprachtraining und Anerkennung in 6 bis 12 Monaten, je nach individuellem Stand, heißt. Das wird ungefähr 15 betreffen. So haben wir inzwischen eine Art Mosaik geschaffen, um dem Problem an verschiedenen Ecken und Enden die Stirn zu bieten. Niedrigschwellige Wege in die Qualifizierung und Beschäftigung. Wir haben bei der Pflegehilfe einen riesigen Bedarf. Wir brauchen eine vorgeschaltete Basisqualifizierung im ambulanten wie auch im stationären Bereich. All das sind Punkte, die wichtig sind. Wir starten das übrigens in BremenNord und der Umsetzungsdruck hinsichtlich der erforderlichen Personalverhandlungen, dem begegnen wir durchaus mit pragmatischen Lösungen, soweit das irgend möglich ist. Die Externenprüfung in der Hilfskräfteausbildung ist auch so ein Punkt, wo wir das hinkriegen müssen. Zum anderen erhalten die Personen, die die Ausbildung leider nicht erfolgreich abgeschlossen haben, hier noch mal die Möglichkeit, auf dem Weg den Berufsabschluss hinzubekommen. Das sind Dinge, die wir sozusagen alle additiv betrachten werden müssen. Ebenso fördern wir natürlich die Pflegehilfeausbildung für Personen, die keine andere Möglichkeit haben. Es hat uns jetzt schwer getroffen, dass die Bildungsgutscheine einen Dämpfer gekriegt haben, weil die JobcenterBezahlungen mehr oder weniger, wie soll ich sagen, auf halber Strecke ausgeblieben sind. Das ist etwas, wo wir konzentriert nach Lösungen suchen müssen, um das aufzufangen, weil wir es uns überhaupt nicht leisten können, dass es hier einen Ausfall gibt. Gerade in diesem Bereich lassen sich Menschen nach langjähriger Berufstätigkeit als ungelernte Pflegehilfskraft tatsächlich wieder einfädeln. Die Kraftanstrengungen sind enorm, und das müssen sie auch sein, weil ich schon, wie eben skizziert, gesagt habe, die Herausforderungen werden größer und nicht kleiner. Deswegen haben wir alle gemeinsam hier ein sehr schwieriges Feld zu bestellen. Das ist etwas, worüber man sich keine Illusionen machen kann. Ich erwarte beispielsweise auch eine deutliche Ausweitung der Kompetenzen von Pflege durch das Pflegekompetenzgesetz. Das ist das, wo Hierarchien aufgebrochen werden müssen. Die Akademisierung der Pflege ist wichtig. Wir brauchen die vielbeschworene Augenhöhe. Da komme ich immer ganz gerne wieder auf den Geschlechteraspekt zu sprechen, sozusagen der weiße Kittel, männlich besetzt, die Pflegefachkraft, die Reinigung – –. Man kann das so richtig am Outfit im Krankenhaus nachvollziehen, was da los ist. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Das ist etwas, das mir auch junge Auszubildende gespiegelt haben. Das ist ja nichts, was vor dreißig, vierzig Jahren so war, das ist heute so, und das ist etwas, das wir kulturell begreifen müssen, dass diese Zentrierungen auf das, was mal „Götter in Weiß“ genannt wurde, eigentlich längst Geschichte sein müssten. Trotzdem hat es tiefe Furchen gezogen. Das ist etwas, wo wir durch diesen Kompetenzzuwachs auch Selbstbewusstsein vermitteln müssen. Das ist etwas, das, denke ich, durchaus noch eine Weile dauern wird. Das ist insofern nicht nur die Bezahlung, sondern es ist Respekt und Anerkennung, die wir da brauchen. Deswegen bin ich ganz froh, dass es jetzt auch die Pflegepersonalregelung geben wird mit 2.0. Wir haben beispielsweise dieses Projekt ausgeschrieben „Ich pflege wieder, weil…“ am St. Joseph-Stift, also einer freigemeinnützigen Klinik, das möchte ich an der Stelle mal betonen, die tatsächlich klarmacht, was richtige Führung heißt, was Personalbemessung heißt und was es auch heißt, im Team zu arbeiten und gemeinsame andere Arbeitssituationen für sich zu manifestieren. Das ist alles kein Ponyhof, das ist alles nicht einfach, aber ich hoffe, dass wir gerade an dem Punkt entsprechend weiterkommen. Wir haben hier sehr gute Ansätze, und wenn wir uns weiterhin darein verweisen, kann ich nur sagen, gibt es auch Hoffnungsschimmer. – Herzlichen Dank! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
