Kai Stührenberg

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Ziel des Senats ist es, die Wettbewerbsfähigkeit im Land Bremen zu erhalten und zu stärken. Dabei sind auch alternative Techniken in der Binnenschifffahrt bedarfsgerecht zu entwickeln, damit ein wettbewerbs- und zukunftsfähiger Einsatz von neuen Technologien erfolgen kann. Die Binnenschifffahrt befindet sich ebenso wie andere Wirtschafts- und Verkehrsbereiche in einem Prozess der Veränderung, der auf fortschreitende Digitalisierung und Automatisierung abzielt. Der Grad der Automatisierung in der Binnenschifffahrt wird kontinuierlich zunehmen, das volle Potenzial der autonomen Binnenschifffahrt ist noch nicht entwickelt. In den letzten Jahren wurden mit dem unter bremischer Beteiligung durchgeführten Forschungsprojekt „Binntelligent“ die Voraussetzungen für künftige Transportkonzepte mithilfe IT-gestützter Koordination und Kommunikation geschaffen, die für automatisierte Transporte unabdingbar sind. Wie sich an Beispielen innerhalb Europas zeigt, ist grundsätzlich auch der Bereich der Weser geeignet für eine stärker automatisierte bis hin zu einer autonomen Binnenschifffahrt. Zu Frage 2: Aktuell sind keine konkreten Pläne für die Einrichtung von Testfeldern für autonome Binnenschifffahrt im Land Bremen bekannt. Die Initiierung solcher Projekte muss von Unternehmen und/oder Forschungseinrichtungen ausgehen. Der Senat kann hier lediglich unterstützend tätig werden. Die Herausforderungen für autonome Schiffe sind aufgrund der hohen Verkehrsdichte relativ hoch. Die Einrichtung digitaler Testfelder auf Bundeswasserstraßen ist durch den Bund zu genehmigen. Die beantragten Tests für autonomes Fahren sollen ohne Risiken für die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs durchgeführt werden können. Neben dem Bereich der Binnenschifffahrt wird aktuell das Projekt einer perspektivisch autonomen Fähre innerhalb des Bremerhavener Fischereihafens verfolgt. Ein entsprechender Demonstrator ist derzeit in Bau. Voraussichtlich können die dabei gewonnenen Erfahrungen anschließend auch im Bereich der Binnenschifffahrt genutzt werden. Eine Übersicht der digitalen Testfelder auf Bundeswasserstraßen ist auf der Internetseite des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zu finden. Zu Frage 3: Teilautonomes Fahren kann die Belastung des Personals an Bord verringern, Routineaufgaben übernehmen und die Navigation unterstützen. Zudem kann hierin langfristig ein Lösungsbeitrag für den zunehmenden Mangel an qualifiziertem nautischen Fachpersonal liegen. Die Umsetzung der Smartport-Strategie der bremischen Häfen wird ein fortdauernder Entwicklungs-, Anpassungs- und Veränderungsprozess sein, der die Voraussetzungen für digitale und autonome Anwendungen in den Häfen fördert. Mit dem Aufbau des digitalen Testfelds SAMS – SchiffsAnlegeMessSystem durch die bremenports GmbH & Co. KG – sollen Technologien zielgerichtet für den Einsatz an der Stromkaje evaluiert werden und einen Beitrag zum Anlagenschutz leisten. Die landseitige Sensorik ist ein wichtiger Wegbereiter für das autonome Fahren von Schiffen und kommt im Ergebnis auch der autonomen Binnenschifffahrt zugute. Im Rahmen des IHATEC-Projektes „RAIN – Inland Ports' Readiness for Automated Inland Navigation“ erarbeitet das Konsortium, an dem auch das Institut für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) beteiligt ist, Möglichkeiten, wie Binnenhäfen für die automatisierte Binnenschifffahrt vorbereitet werden können. Darüber hinaus sind zurzeit keine aktuellen Projekte geplant. Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation ist im ständigen Dialog mit den Forschungseinrichtungen, zum Beispiel dem Zentrum für Technomathematik oder dem ISL, um in möglichen Förderkulissen Projekte zu starten. Das Ressort befindet sich ebenso in einem regelmäßigen Austausch mit den vor Ort ansässigen Binnenschiffsunternehmen beziehungsweise Reedereien. Die Entwicklungen werden von den Firmen verfolgt, aktuell gibt es keine Beteiligungen beziehungsweise Planungen an Projekten zu autonomen Fahren. – So weit die Antwort des Senats!