Dr. Ralph Baumheier
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 und 2 zusammenfassend: Bereits im Rahmen einer Branchenkonsultation im ersten Quartal 2023 wurde vom Land Bremen eine Verschiebung der Generalsanierung des Korridors Bremen – Bremerhaven auf einen späteren Zeitraum vorgeschlagen, um Zeit für einen Ausbau der Umleitungsstrecke über Bremervörde zu gewinnen. Im November 2023 wurde ergänzend der Hinweis auf das Stadtjubiläum Bremerhaven an die damalige DB Netz AG gegeben, verbunden mit der eindringlichen Bitte, diesen Umstand bei der Planung der Korridore zu berücksichtigen. Ergänzend wurde vonseiten des Magistrats Bremerhaven schriftlich auf die Überschneidung mit dem 200. Stadtjubiläum im Dezember 2023 hingewiesen und ebenfalls um eine Verschiebung der Sperrung gebeten. Bisher gab es als Reaktion noch keine inhaltliche Abstimmung der DB InfraGO AG beziehungsweise des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr mit den betroffenen Ländern oder Aufgabenträgern zu den hiesigen Korridoren, weder zum konkreten Umbauumfang noch zu den geplanten Ersatzkonzepten. Dies ist aus Sicht des Senats sehr unbefriedigend. Zuletzt haben die Senatorinnen für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung sowie für Wirtschaft, Häfen und Transformation im Rahmen des Infrastrukturtages Bremen am 12. April 2024 bei der Konzernbeauftragten der DB AG für Bremen und Niedersachsen eine entsprechende Rückmeldung zu den Wünschen des Landes eindringlich eingefordert. Zu Frage 3: Unter dem dritten Gleis zur Anbindung Bremerhavens versteht der Senat den Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Bremerhaven über Bremervörde nach Rotenburg. Innerhalb der bereits erwähnten Branchenkonsultation wurde eingebracht, diese Strecke als Umleitungsstrecke bereits vor der Generalsanierung zu ertüchtigen und zu elektrifizieren. Auch dies wurde zuletzt im Rahmen des Infrastrukturtages Bremen seitens Bremens nochmals vorgebracht. – So weit die Antwort des Senats!