Christine Schnittker
Als Nächstes der Abgeordnete Ralph Saxe. Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn ich uns hier so reden höre, dann fällt mir eines auf: Bei solchen Themen wie Demenz oder diesem Thema jetzt ist es, finde ich, eigentlich geboten, dass die demokratischen Fraktionen in diesem Hohen Hause, und das sind nicht alle, versuchen, dabei wirklich gemeinsame Sache zu machen und sich zusammenzusetzen. Das haben wir beim Thema Demenz versucht und haben das auch gut miteinander hingekriegt, und ich glaube, bei solchen Themen, wo man vermuten kann, dass große Einigkeit ist, sollten wir über unseren Schatten springen, ob nun Koalition oder Opposition, und sollten das nächste Mal versuchen, etwas gemeinsam miteinander zu machen. Ich würde das zumindest von mir aus anbieten. (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD – Abgeordnete Sina Dertwinkel [CDU]: Dann können Sie ja mit gutem Beispiel vorangehen. – Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Das ist immer unser Anliegen, Herr Saxe, das wissen Sie!) Ich würde das nicht bei jedem Thema so machen, weil ich finde, es ist manchmal ganz gut, dass es diese Unterschiede gibt, deswegen sind Sie in der CDU und ich bin woanders. Aber es gibt Themen, wo es diese Gemeinsamkeiten gibt, und da sollte man diese Unterschiede hier im Parlament nicht künstlich aufrechterhalten. Ich wollte noch kurz was dazu sagen, ob das nun Mode ist, dass wir darüber reden, das wird jetzt so suggeriert. Nein, es ist gut, dass dieses Thema endlich mal überhaupt ausgesprochen und diskutiert wird. Das ist eben die ganze Zeit nicht besprochen worden, und es ist natürlich auch klasse, dass die CDU in diesem Bereich jetzt was macht. Die einzige Kritik wäre jetzt, sechzehn Jahre vorher war das in keiner Koalitionsvereinbarung mit drin, auch nur erwähnt, dieses Wort – –. Aber egal, man kann ja auch lernen und kann besser werden, und deswegen finde ich es gut, wenn wir die nächsten Male jedenfalls bei Gesundheitsthemen dieser Dimension versuchen, miteinander gemeinsame Sache zu machen. Das ist eben auch wichtig, weil wir wissen wirklich so verdammt wenig darüber. Das zeigt ja – –. Die Anzahl der Betroffenen weiß man noch nicht mal richtig. Das RKI geht übrigens von zehn Prozent aus, und in der Schweiz, habe ich eben auch noch mal nachgeguckt, sind es auch etwa zehn Prozent. Es ist also nicht wundersamer Weise so, dass dieses Phänomen bei uns besonders stark wäre, weil wir das so aufbauschen würden, sondern das ist wahrscheinlich ziemlich ähnlich. Ich will noch eine Sache erwähnen, die wir nicht aufgenommen haben. Das ist jetzt sehr in der Debatte – –, weil es so einen Speicheltest gibt, wo man das eben, ohne, dass man schwerwiegende Eingriffe machen muss, feststellen kann. Der ist noch nicht sehr lange auf dem Markt. Wir haben das so eingeschätzt, dass der möglicherweise noch nicht gut genug überprüft ist, auch von den Teilnehmern an dem Versuch, und so haben wir uns nicht dazu entschlossen, dass wir nun fordern, dass dieser Speicheltest möglichst früh eingeführt wird, weil er, glaube ich, noch nicht genug erforscht ist. Das sollte man sich weiter zusammen angucken. Ansonsten vielen Dank und ich hoffe, das nächste Mal stehen wir dann einfach gemeinsam hier bei so einem Thema Seite an Seite. – Vielen Dank! (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)
