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Sahhanim Görgü-Philipp

17.04.2024 Sitzungen 21/11

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Gemäß § 62 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich zunächst über den Änderungsantrag, Drucksache 21/238, der Fraktion der CDU abstimmen. Wer dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: CDU, Bündnis Deutschland, FDP, Abgeordneter Sven Lichtenfeld [fraktionslos]) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Änderungsantrag ab. Ich lasse nun über den Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE, Drucksachen-Nummer 21/183, abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu. (Einstimmig) Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, darf ich Ihnen mitteilen, dass aufgrund einer interfraktionellen Vereinbarung der Tagesordnungspunkt 41 für die heutige Sitzung ausgesetzt wird. Dieser Punkt wird am Donnerstagnachmittag nach den gesetzten Punkten ebenfalls gesetzt und aufgerufen. Endometriose: Was tut der Senat zur Verbesserung der Versorgungssituation? Große Anfrage der Fraktion der FDP vom fünfzehn. Dezember 2023 (Drucksache 21/218) Dazu Mitteilung des Senats vom 23. Januar 2024 (Drucksache 21/252) Wir verbinden hiermit: Endometriose: Öffentliche und fachliche Wahrnehmung verbessern Antrag der Fraktion der FDP vom 11. März 2024 (Drucksache 21/321) sowie Medizin und gesundheitliche Vorsorge verbessern – Forschungsdefizite zu Frauen und weiblichen Körpern aufholen Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen vom 16. April 2024 (Drucksache 21/403) Dazu als Vertreterin des Senats Staatsrätin Silke Stroth. Ich gehe davon aus, dass der Senat die Antwort auf die Große Anfrage nicht mündlich wiederholen möchte, sodass wir direkt in die Aussprache eintreten können. Die gemeinsame Aussprache ist eröffnet. Als Erster erhält das Wort der Abgeordnete Ole Humpich.

Alle Reden von Sahhanim Görgü-Philipp Protokoll (PDF) ↗