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Sascha Karolin Aulepp

17.04.2024 Sitzungen 21/11

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten! Ja, wir stehen in Bremen vor großen Herausforderungen, und diese Herausforderungen, das ist ja auch in der vorangegangenen Aktuellen Stunde schon deutlich geworden, die sind genauso wie die Bevölkerung gewachsen. Ich möchte an dieser Stelle noch mal sagen, dass das gut ist, dass die Bevölkerung in Bremen und Bremerhaven wächst. Ich kann mich noch an die Zeiten erinnern, wo wir alle Angst hatten vor dem demografischen Wandel, dass niemand uns mehr pflegt, dass niemand für unsere Rente sorgt. Von daher möchte ich an dieser Stelle noch mal ganz deutlich sagen: Es ist gut, dass mehr Menschen in Bremen und Bremerhaven leben wollen. (Beifall SPD) Ja, das sind auch, und zwar in weit überdurchschnittlichem Maße, Kinder und Jugendliche, die kommen. Um zwanzig Prozent ist die Bevölkerung der Kinder und Jugendlichen gewachsen in den letzten zehn Jahren, im Gegensatz zum gesamten Bevölkerungswachstum von vier Prozent. Ja, das sind viel mehr Kinder, die auch mit viel größeren Päckchen zu uns kommen, und ja, das tut mir im Herzen weh, dass wir diesen Kindern nicht all das geben können, was sie brauchen und dass sie mit diesen Päckchen hier ankommen, dass sie Fluchterfahrungen haben, dass sie, wenn sie hier ankommen mit sechs, mit sieben, mit zwölf, mit fünfzehn Jahren noch überhaupt keine schulische Erfahrung gemacht haben, sondern im Gegenteil ganz schlimme Erfahrungen gemacht haben in ihrem Leben, die wir niemandem wünschen wollen. Ja, das tut mir im Herzen weh, und ja, das ist Ansporn für diese Koalition und auch für mich ganz persönlich, da mehr zu tun. Meine Damen und Herren Abgeordneten, was diese Kinder und Jugendlichen brauchen, ist aber am allerwenigsten eine Debatte, die ein Klima der Ablehnung verbreitet, der Angst. Das, was diese Kinder am allerwenigsten brauchen, sind Menschen, die ihnen hasserfüllt begegnen und sie zu Sündenböcken machen. (Beifall SPD – Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland]: Die brauchen Bildung, Frau Senatorin!) Was diese Kinder brauchen, meine Damen und Herren Abgeordneten, sind Menschen, die sich um sie kümmern, die mit ihnen arbeiten, die ihnen zugewandt und wertschätzend begegnen, damit diese Kinder gute Bildungsund Zukunftschancen verwirklichen können. Meine Damen und Herren, ich darf Ihnen versichern, in den Schulen und in den Kitas in Bremen und Bremerhaven arbeiten ganz viele Menschen genau mit dieser Haltung diesen Kindern gegenüber, und die arbeiten da gut und intensiv, und das ist eine sehr anstrengende Arbeit, für die ich mich hier auch noch mal bedanken möchte. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Diese Kinder sind für unsere Gesellschaft Gold wert, das habe ich gerade schon gesagt. Die Schätze, die diese Kinder mitbringen, wollen wir heben. Diese Kinder wollen lernen, die wollen sich entwickeln, die wollen einen Beitrag zu einer gelingenden Gesellschaft hier bei uns leisten, und dafür brauchen sie Unterstützung. Die Ressourcen, die wir brauchen, die diese Kinder brauchen, ist Zuwendung, das sind Menschen, die die Potenziale dieser Kinder sehen und helfen, diese zu nutzen. Die Abgeordnete Dr. Tell hat gerade von Herauskitzeln gesprochen, und ich glaube, das ist ein gutes Bild, weil es gut und wichtig und richtig ist, diese Kinder und Jugendlichen zum Lachen zu bringen, weil das dazu führt, dass sie ihre Potenziale besser verwirklichen können. (Beifall SPD) Dafür brauchen wir Menschen, die mit ihnen arbeiten in Kitas und Schulen. Das sind Maßnahmen, die wir natürlich auch schon längst benannt haben und weiterhin auch benennen werden, auch in der Bildungsdeputation. Das hörte sich gerade bei dem einen oder anderen Redner oder der Rednerin so an, als würden wir das nicht nennen. Kitabrückenjahr, Sprachförderung in Kita und Schule, Leseband und dass alle diese Maßnahmen was bringen, (Abgeordnete Yvonne Averwerser [CDU]: Nein!) das hat auch die Abgeordnete Averwerser, nachdem sie eingangs gesagt hat, es wäre alles nicht geeignet und würde alles nichts bringen, durch ihre Darstellung aus LALE dann noch mal eindrucksvoll gezeigt. (Abgeordnete Yvonne Averwerser [CDU]: Haben Sie mir zugehört?) Gute Arbeit, die da geleistet wird, die muss auch gut bezahlt werden. Deswegen kostet das Geld, und deswegen ist es auch richtig und gut, dass die Bildungsausgaben steigen. Es ist richtig und gut, dass der Senat hier einen Schwerpunkt setzt. Ich teile die Einschätzung, die ein breites gesellschaftliches Bündnis, das Bündnis Bildungswende, jetzt noch mal wieder deutlich gemacht hat: Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Kommunen und Länder können das allein nicht stemmen ohne ein ordentliches Engagement des Bundes. Deswegen kann ich an dieser Stelle auch nur noch mal wiederholen: Das, was wir brauchen, ist ein deutlich größeres Engagement des Bundes. Wir brauchen ein Sondervermögen für Kinder und Bildung. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Was die Kinder und Jugendlichen, um die es hier ja geht, auch an dieser Stelle nicht brauchen, ist eine Haltung, die hier bei der antragstellenden Fraktion auch schon durchgeschienen ist, nämlich die Haltung, zu sagen, mehr Geld bringt nichts, und die sich insgesamt in der Steuerdebatte und auch bei der Frage der Schuldenbremse schützend vor Bestverdiener und besonders Reiche stellen, während für Bildung und die Zukunft der Kinder das Geld fehlt. Dass das Geld fehlt, sehen übrigens nicht nur Bremen und Bremerhaven so, sondern das sehen Kommunen quer durch ganz Deutschland so. Dann auch noch die Schuldenbremse zu verklären, meine Damen und Herren, das grenzt schon an Schäbigkeit. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Wir brauchen mehr Personal in den Schulen und in den Kitas, und dabei ist in den letzten zwei Jahren auch schon viel passiert und auch davor schon, um mehr Personal zu gewinnen. Wir haben geöffnet für andere Qualifikationen, wir haben auf unterschiedlichen Wegen Personal gewonnen und gehen unkonventionelle Wege, und dabei nutzen wir alle Mittel, im Übrigen auch – das ist hier ja auch schon deutlich geworden und angesprochen worden – die zusätzlichen Bundesmittel, die die Bundesregierung uns zur Verfügung stellt aus dem Startchancen-Programm. Das ist eine riesige Chance für die Schulen in Bremen und Bremerhaven, zehn Millionen jedes Jahr über zehn Jahre. Das werden wir nutzen, und das werden wir auch nutzen, um neue und innovative Wege zu finden, wie wir die Kinder unterstützen können. Aber wir investieren diese zusätzlichen Ausgaben im Bildungshaushalt nicht nur in die gestiegenen Schülerinnen- und Schülerzahlen. Wir investieren diese in zusätzliche Unterstützung im Kitabrückenjahr, im Leseband, was hier schon genannt worden ist. Wir bauen die regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren erheblich aus, um für die Kinder mit den besonders großen Päckchen auch noch mal besondere Angebote machen zu können, damit sie beschult werden, damit sie ein ordentliches Bildungsangebot bekommen und damit sie auch die Chance haben, dann wieder – und das ist das, was die Stärke der Bremer Inklusion ist – die Steigerung der Kinder mit Förderbedarf, die einen ordentlichen Schulabschluss machen – –. Das ist das, was uns gelungen ist. Dreimal so viele Kinder mit besonderem Förderbedarf machen hier einen ordentlichen Schulabschluss als in anderen Bundesländern wie Sachsen und Baden-Württemberg. Ich glaube, da kann ich sagen: Inklusion in Bremen ist an dieser Stelle ein Erfolg. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen) Aber natürlich investieren wir auch in Ausbildung. Ich habe gesagt, wir brauchen mehr Personal, was mit den Kindern und Jugendlichen arbeitet. Wir investieren mehr in Ausbildung, in Qualifikation. Das fängt bei der Kindertagespflege-Offensive an, wo wir Hunderte zusätzliche Menschen für die Tätigkeit in der Kindertagesbetreuung qualifizieren. Das geht über die Steigerung der praxisintegrierten Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher über das Back-to-School-Programm bis hin dazu, dass wir die Referendarszahlen erheblich gesteigert haben. So viel dazu, dass der Lehrer:innenberuf unattraktiv ist. Das passt nicht zusammen, meine Damen und Herren. Dreißig Prozent mehr Anwärter:innen für den Lehrerberuf sprechen dafür, dass dieser Beruf durchaus attraktiv ist. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Wir geben den Schulen Ressourcen an die Hand, damit sie eigenverantwortlich Unterstützung im Sozialraum, Kooperationen mit Vereinen, Kulturschaffenden von Schach bis Musik – und ich habe bestimmt noch 25 weitere Projekte vergessen – organisieren, weil natürlich auch auf diese Weise Menschen, die gern und zugewandt mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, gewonnen werden. Meine Damen und Herren, ja, wir stehen vor großen Herausforderungen, ja, wir packen diese Herausforderungen an, auch mit den Steigerungen im Bildungshaushalt. Ich habe schon gesagt, natürlich wären da immense weitere und größere Investitionen wünschenswert. Das können Länder und Kommunen alleine nicht stemmen. Aber was diesen Kindern und Jugendlichen überhaupt nichts nützt, das sind ideologische Debatten, das ist die Verbreitung von Endzeit- und Katastrophenstimmung, (Unruhe) die wir hier gehört haben, da stimme ich voll und ganz mit dem Abgeordneten Professor Hilz überein, der das hier auch sehr deutlich gesagt hat, und am allerwenigsten hilft es – und ich bin sehr froh, dass das nur eine einzige Fraktion hier in dieser Debatte getan hat –, die für die Unterstützung dieser Kinder und Jugendlichen notwendigen Ressourcen infrage zu stellen. – Danke schön! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

Alle Reden von Sascha Karolin Aulepp Protokoll (PDF) ↗