Dr. Olaf Joachim

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vielleicht gleich zu Beginn möchte ich mich für die Ausführungen der Abgeordneten Müller und Lenkeit insbesondere zu den Fragen öffentlicher Debatten in Talkshows neuer und alter Waffenexperten und der Frage der Solidarität der Bundesregierung oder auch Bremens zur Verteidigung der Ukraine bedanken. Die Bundeswehr steht ohne Zweifel in Deutschland – und jetzt komme ich quasi zur ersten Debattenphase dieses Punktes zurück – und im Rahmen der NATO vor großen Herausforderungen. Es gibt keine Organisation, die in den vergangenen Jahrzehnten solchen tiefgreifenden Veränderungen personeller Art, finanzieller Art ausgesetzt war und sich damit auseinandersetzen musste. Zuletzt hat der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der die Sicherheitspolitik in Deutschland und in Europa, weltweit verändert hat, uns vor Augen geführt, dass die Zeiten der Friedensdividende vorbei ist. Die Bundeswehr trägt Verantwortung, zusammen mit den Bündnispartnern, für die Landesverteidigung innerhalb der NATO, bei Auslandseinsätzen und auch zur Unterstützung in heimischen Notlagen wie in einigen Bundesländern zuletzt beim Hochwasser. Hinter diesen Leistungen stehen Menschen, die ihren Dienst für unsere demokratische Grundordnung leisten und denen wir zu Dank verpflichtet sind. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass die Bundeswehr tief in der Gesellschaft verankert ist und als Parlamentsarmee eng begleitet wird. Die Bundesregierung ist sich der weitreichenden Anforderungen an die Bundeswehr zweifelsohne bewusst. Die Länder, und damit auch Bremen, wirken im Rahmen der verfassungsgemäßen Aufgaben- und Verantwortungsverteilung zwischen Bund und Ländern an den Fragen der Bundeswehr mit. Meine Damen und Herren, der Bremer Senat pflegt einen engen Austausch und einen vertrauensvollen Austausch mit dem Bundesverteidigungsministerium, der Bundeswehr und insbesondere mit dem örtlichen Landeskommando. Der Verteidigungsminister bindet die Bundesländer eng in seine Überlegungen und Planungen ein, zum Beispiel im Rahmen von politischen Sondersitzungen des Verteidigungsausschusses des Bundesrates. Der Verteidigungsminister hat zudem angekündigt, in Kürze einen sogenannten Operationsplan Deutschland vorzulegen, der die Bundeswehr auch im personellen Bereich neu aufstellen wird. Generalleutnant Bodemann hatte diesbezüglich vor Kurzem einen Austausch hier im Rathaus. In dem Operationsplan Deutschland werden sich zweifelsohne auch Aussagen zur Rolle der Reservistinnen und Reservisten wiederfinden, sodass ich glaube, dass diesbezüglich die Punkte aus dem Antrag bereits durchaus im Fokus des Ministeriums sind. Ich bin sehr froh, dass wir mit dem Landeskommando in Bremen, der Marineoperationsschule in Bremerhaven und den benachbarten Standorten in Niedersachsen einen anerkannten und gut vernetzten Standort haben. Die Kooperation mit dem Landeskommando ist meines Erachtens außerordentlich gut. Dabei denke ich nicht nur an die Zusammenarbeit im Rahmen der Blaulichtorganisation, sondern auch an die Unterstützung innerhalb Bremens in den vergangenen Jahren, für die wir auch der Bundeswehr zu Dank verpflichtet sind. Alle können sich einer engen Kooperation mit dem Landeskommando hier in Bremen gewiss sein. Die kurzen Wege und der vertrauensvolle Umgang miteinander sind gelebte Praxis. Vor diesem Hintergrund wird sich Bremen gemeinsam mit dem Landeskommando auch den auf uns zukommenden Herausforderungen stellen und sie im Interesse des Landes bewältigen. – Herzlichen Dank! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)