bremische-buergerschaft.de ↗

Özlem Ünsal

13.03.2024 Sitzungen 21/10

Die Länder diskutieren diese Fragestellung in der Tat ganz unterschiedlich, und der Städtebund fordert da auch mehr Klarheit im Sinne der Städte, mit unterschiedlichsten Schwerpunktsetzungen. Insofern ist dieses Urteil ganz hilfreich, um diese Debatten auch in den Kommunen aufzunehmen, und die Kommunen haben ganz unterschiedliche Rahmenbedingungen. Insofern sind die Länder damit befasst, und ich bin sicher, dass wir auch für Bremen diese Diskussion sicherlich nicht heute zu Ende führen, sondern auch noch gangbare Wege an der einen oder anderen Stelle suchen werden.

Alle Reden von Özlem Ünsal Protokoll (PDF) ↗