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Michael Jonitz

CDU 13.03.2024 Sitzungen 21/10

Die Kollegen haben in Ihrer Anfrage von Nutzergerechtigkeit gesprochen, Sie haben jetzt eben von Parkgerechtigkeit gesprochen. Da ist meine Frage: Wie definiert denn der Senat – oder auch Sie persönlich – Nutzer- beziehungsweise Parkgerechtigkeit? Ist das eine Frage des Einkommens, der Anzahl der Kinder, von möglichen Behinderungen und Einschränkungen, die die Fahrzeughalter haben und entsprechende Fahrzeuge nutzen, oder woran machen Sie das fest?

Alle Reden von Michael Jonitz Protokoll (PDF) ↗