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Sascha Karolin Aulepp

13.03.2024 Sitzungen 21/10

Ich bin sehr froh, dass – was ja auch in der Diskussion ab und an mal mitschwang – es Bundesländer gab, die sagten: „Wenn wir den Digitalpakt 2.0 nicht sicher kriegen, dann wollen wir das Geld aus Startchancen auch nicht haben.“ Da habe ich immer gesagt, das ist ja eine starke erpresserische Position: „Wenn du nicht tust, was wir sagen, nehmen wir dein Geld nicht.“ Ich sage nur, diese Diskussionen sind geführt worden, nicht aus Bremen, (Abgeordnete Sandra Ahrens [CDU]: Doch!) aber dass das definitiv vom Tisch ist und Startchancen völlig unabhängig davon kommt. Das ist ein tolles Programm, das muss kommen, das wollen wir auch umsetzen. Ich habe gerade ja schon gesagt, wir hätten auch gerne mehr genommen davon. Aber so ist es immerhin auch schon mal gut. Natürlich ist es für Bremen für die Modernisierung der Schulen insgesamt im Bund, aber auch für die Fortsetzung dessen, was wir in Bremen ja sehr erfolgreich angefangen haben, im Rahmen der Digitalisierung notwendig und unabdingbar, dass wir einen Anschluss an den Digitalpakt haben, dass der Bund da auch weiterhin für die Modernisierung der schulischen Bildung Verantwortung übernimmt. Ich gebe Ihnen recht, dass das ein nicht ganz unhakeliger Weg ist, der Weg dahin. Ich würde jetzt nicht sagen, ein Schritt vor, zwei Schritte zurück, aber zwei Schritte vor, ein Schritt zurück könnte man vielleicht schon treffend sagen. Ich bin nach wie vor zuversichtlich, dass wir am Ende eine vernünftige Lösung hinkriegen wollen und werden. Aber das hängt natürlich auch davon ab, in welcher Weise sich die Bundesregierung da bewegt.

Alle Reden von Sascha Karolin Aulepp Protokoll (PDF) ↗