Dr. Andreas Bovenschulte

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass hier das hohe Lied des Buches so gesungen wird. Ich freue mich auch, dass auf dem Pult des Abgeordneten Schäck „Das Kapital“ von Thomas Piketty liegt. Können Sie eine Menge über die Realitäten des Kapitalismus lernen. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Ein Geschenk der Links-Partei. – Heiterkeit – Beifall DIE LINKE) Das ist schon mal ein gutes Zeichen, ein guter Ansatzpunkt. Ich weiß nicht, ob es ausgeliehen ist, aber vernünftige Lektüre. Als Kultursenator kann ich einer Sonntagsöffnung der Bibliotheken als Möglichkeit viel abgewinnen, fachlich. (Beifall CDU) Die Argumente dafür sind benannt worden. Das trägt zu einer Erweiterung der Bildungsmöglichkeiten bei, kann auch ein Beitrag zur Belebung der Innenstadt leisten. Es sind allerdings einige Voraussetzungen dafür notwendig. Man braucht die erforderlichen Ressourcen, und es ist schon ein bisschen interessant, dass diejenigen am lautesten dafür plädieren, die sonst immer – der Abgeordnete Bolayela hat es ja gesagt – sagen: „Wir müssen sparen“, und damit meine ich jetzt nicht die normalen Sparanstrengungen, sondern diejenigen, die sagen, wir müssen alle Investitionen, ob im Wirtschaftsbereich oder im anderen Bereich, aus dem normalen Haushalt erbringen. Was glauben die denn wohl, wenn wir das wirklich machen würden, wo der Kahlschlag stattfinden würde? Bei den freiwilligen Leistungen, denn bei den gesetzlichen ging es nicht und das zeigt einfach, dass da keine Bona-Fide-Diskussion ist, sondern dass das einfach nur vorgetragen wird, um dem Senat und die Koalition ein bisschen zu ärgern aber sich über die Umsetzbarkeit, die finanzielle, keine echten Gedanken gemacht werden. (Beifall SPD) Zweite Voraussetzung: Das Bundesgesetz muss geändert werden, das ist hinreichend ausgeführt. Ich wäre dafür, dass das passiert. Drittens: Das Ganze, und da ist ja auch zu Recht darauf hingewiesen worden, kann nicht über die Köpfe der Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer hinweggeschehen, sondern das muss man mit ihnen umsetzen. Ja, da wird man auch ringen und diskutieren müssen, da darf man auch nicht jedes „Nein“ sofort so akzeptieren, sondern muss einen gangbaren Weg finden aber partizipativ und gemeinsam und nicht einfach par ordre du mufti. Damit könnte ich jetzt meinen Redebeitrag beenden, weil die Grundlinie deutlich geworden ist. Eines sage ich bloß noch mal trotzdem: Dass diejenigen Parteien, die alles dafür getan haben, dass Bremen nicht City of Literature wird, dass diejenigen, die alles dafür tun, dass Bremen dieser Titel wieder aberkannt wird, dass diejenigen jetzt am meisten sich für die Sonntagsöffnung der Bibliothek starkmachen, zeigt doch einfach nur, es ist eine rein taktische Forderung. Da steckt nicht wirklich inhaltliches Interesse am Bibliothekswesen, am Buchwesen dahinter, sondern nur der Versuch, eine Spaltung zu erzeugen. Das finde ich schade, weil es tatsächlich (Zuruf Abgeordneter Claas Rohmeyer [CDU] – Zuruf Abgeordneter Thore Schäck [FDP]) eine echte inhaltliche Frage wäre, dass Bremen sich tatsächlich als City of Literature etablieren kann. Na ja, die UNESCO hat gesagt, wesentliche Grundlage für den Titel waren die Stadtmusikanten und das Literaturhaus. Da haben Sie immer dagegen gehauen und sagen bei jeder Gelegenheit, das sollen wir einstampfen mit der klaren Konsequenz, dass der Titel wieder weg wäre. Da versucht man, Bremen literarisch nach vorne zu bringen, (Zurufe Abgeordneter Ole Humpich [FDP]) und das Einzige, was man abkriegt, ist jedes Mal eine Diskussion darüber, dass das eingestampft gehört. Das zeigt doch blanke Heuchelei, wenn es darum geht, die Bibliotheken und das Buchwesen zu stärken. – Vielen Dank! (Beifall SPD, DIE LINKE)