Elombo Bolayela

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Sonntag als Ruhetag und Familienzeit ist aus meiner Sicht eine ganz wichtige und feste Zeit, um auszuruhen oder selbstbestimmt seine Zeit zu nutzen. Unser Ziel ist es, den Sonntagsschutz nicht weiter aufzuweichen. Der Sonntag muss Sonntag bleiben. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Christdemokraten, Herr Claasen, wir in der SPD (Zuruf: Rohmeyer!) sind frei. Wir bestimmen, wer in welchen Ausschuss oder welche Deputation geht, das regeln wir demokratisch und schon lange wie immer miteinander. Das Thema Sonntagsöffnung ist außerdem nicht zum Nulltarif, liebe Kollegen der FDP. Man benötigt dafür ein bisschen Geld, auch zusätzliches Personal. Gleichzeitig sagt die CDU, aber manchmal auch die FDP, Bremen muss sparen und die Schuldenbremse anhalten. Ich verstehe einfach die Logik nicht dahinter. Liebe CDU, ich möchte an Ihre Aussagen von 2013 erinnern, in denen Sie zur Bundestageswahl sagten, Zitat: „CDU/CSU sehen einen gesellschaftlichen Bedarf, öffentliche Bibliotheken auch am Sonntag zu öffnen. Eine Änderung des Bundesarbeitszeitgesetzes allein würde die flächendeckende Öffnung von Bibliotheken auch an den Sonntagen allerdings nicht garantieren.“ Zitatende. Wenn überhaupt, brauchen wir dann gesetzliche Änderungen auf Bundesebene. (Zurufe CDU) 16 Jahre Merkel hat auch nichts gebracht. Dafür allerdings muss die Ausnahmeregelung vom Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen im Arbeitsschutzgesetz auf alle Bibliotheken ausgeweitet werden. Nur der Bund kann diese Entscheidung treffen. Auch, wenn das kommen sollte, soll damit für die Bibliothek lediglich die Möglichkeit, aber kein Zwang bestehen, an Sonn- und Feiertagen zu öffnen. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Was wollen Sie denn?) Für eine erfolgreiche Umsetzung ist jedoch die Situation vor Ort entscheidend und eine ausreichende Personal- und Finanzausstattung der Bibliotheken erforderlich. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Was wollen Sie denn?) Das habe ich schon genug gesagt. Ich kann Ihnen jetzt schon sagen: Solange die Arbeitszeitgesetze im Bund nicht geändert werden, wird eine Sonntagsöffnung der Bibliothek in Bremen auch nicht möglich sein. Zum Schluss möchte ich auch wieder sagen, ich bin überzeugt, dass die Sonntage und Feiertage unabhängig von Glaubensfragen für alle wichtig sind. Sonntage sind Ruhetage und müssen als solche bestehen bleiben. (Abgeordneter Claas Rohmeyer [CDU]: Ach was! – Beifall DIE LINKE – Unruhe – Glocke)