Valentina Tuchel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vor noch nicht einmal einem Jahr wurde dem Ausschuss für berufliche Bildung, Aus- und Weiterbildung, der Deputation für Bildung, der Bericht zum Rahmenkonzept für Grundbildung und Alphabetisierung vorgestellt. Es wird über alle Aktivitäten sowohl vom Bund als auch im Land Bremen für Bremen und Bremerhaven ausdrücklich berichtet. Wenn man sich diesen Bericht anschaut, drängt sich mir die Frage auf: Warum der heutige Dringlichkeitsantrag? (Abgeordneter Prof. Dr. Hilz [FDP]: Wegen 54 000 Menschen! Deswegen!) Natürlich! Selbstverständlich! Das wurde auch zur Kenntnis genommen, das Thema ist ja auch bekannt, aber vielleicht war es, um das durchaus wichtige Thema erneut in die Öffentlichkeit zu bringen, oder war es die Unkenntnis über bereits im Land Bremen laufende Projekte – einige wurden genannt –, weil die FDP den Bericht aus dem Unterausschuss nicht kannte? Ich wäre für die erste Vermutung, denn das Thema verdient immer wieder unsere Aufmerksamkeit. Trotzdem werden wir diesen Antrag der FDP ablehnen. Sie fordern die Einrichtung einer niederschwelligen Anlaufstelle für Menschen mit geringen Lese- und Schreibkompetenzen. Seit Oktober 2021 ist die Servicestelle Grundbildung und Alphabetisierung mit verschiedenen Beratungsstellen am Start. Sie steuert Aktivitäten der Akteur:innen im Land Bremen, da hat ja Frau Grönert auch die Volkshochschule genannt, aber auch das Paritätische Bildungswerk. Es wurde auch aus Bremerhaven das Projekt der AWO „GesA“ genannt, auch das Projekt vom Arbeits- und Förderungszentrum „ISL Lerncafés“ und in Bremen eine Reihe von Projekten. Das fungiert auch als Anlaufstelle für betroffene Menschen, und es ist von zentraler Bedeutung, um betroffene Menschen bei der Verbesserung der Grundkenntnisse zu unterstützen und geringe Literalität – das ist ja aus dem Antrag – im Land Bremen abzubauen. Das heißt, die Forderung ist erfüllt. Auch die folgenden Forderungen mit Ausnahme der Jugendhilfe werden bereits umgesetzt. Das wird auch im Bericht in der nächsten Unterausschusssitzung im Mai vorgestellt, und darüber wird ja ausführlich debattiert und diskutiert. Bei den Jobcentern und der Agentur für Arbeit werden zur Unterstützung von Jugendlichen beim Nachholen eines Schulabschlusses oder bei der Arbeitsvermittlung diese Regelprozesse und Programme vorgehalten. Den Aufbau einer parallelen Struktur in der Jugendberufshilfe halten wir daher nicht für sinnvoll. Das Thema ist wichtig, ist sehr wichtig, und wir dürfen in unseren Aktivitäten nicht nachlassen. – In diesem Sinne vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)