Sascha Karolin Aulepp

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Frau Abgeordnete Averwerser! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Landesarbeitsgemeinschaft Qualitätsversprechen hat bereits im Sommer 2023 einen Arbeitsentwurf vorgelegt. Darauf erfolgte die Einarbeitung neuer Anforderungen zum Gewaltschutzkonzept und zur Sprachförderung. Im Weiteren ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Qualitätsversprechen vor dem Hintergrund des auch bundesweit bestehenden Fachkräftemangels, steigender Kinderzahlen, des verstärkten Wunsches der Eltern nach einer früheren Betreuung sowie längerer Betreuungszeiten und dem frühkindlichen Bildungsanspruch in Bremen, allen Kindern einen Platz zu bieten und Kinder mit Sprachförderbedarf alle verbindlich in den Kitas zu fördern, umsetzbar sein müssen. Hierzu bedarf es intensiver gesellschaftlicher Diskussionen, wie das unter Einhaltung möglichst hoher Qualitätsstandards sicherzustellen ist. Zu Frage 2: Die Entwicklung eines neuen Landesqualitäts- und Finanzierungsgesetzes über das Bremische Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege hinaus wurde im Juni 2021 begonnen. Der Bund hat nunmehr angekündigt, im Jahr 2025 ein Bundesqualitätsentwicklungsgesetz vorzulegen und darin bundeseinheitliche Standards vorzusehen. Diese bundesgesetzlichen Anforderungen bleiben abzuwarten. Zu Frage 3: Ein konkreter Zeitpunkt kann sinnvollerweise erst nach Verabschiedung des geplanten Qualitätsentwicklungsgesetzes auf Bundesebene benannt werden. – So weit die Antwort des Senats!