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Claudia Bernhard

14.02.2024 Sitzungen 21/9

Nein, das ist nicht bremenspezifisch, sondern es ist so, dass das eine Feststellung des Versorgungsmangels auf Bundesebene voraussetzt. Dann können die einzelnen Länder handeln. Das hat uns sofort, als dieser Mangel sich abzeichnete, alarmiert, und wir haben das BMG gebeten, sofort diesen Versorgungsmangel festzustellen, damit wir tätig werden können. Da hat Bremen relativ schnell auf der Matte gestanden, um die entsprechenden Engpässe auszuräumen. Das ist aber wirklich nur eine temporäre Lösung, weil die Gründe für diese Engpässe einfach tiefer liegen, wie ich ja erläutert habe.

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