Antje Grotheer

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich – –. Die Klasse 10a der WilhelmRaabe-Schule Bremerhaven? Seid ihr das? Nein, seid ihr nicht. (Heiterkeit) Dann seid ihr die AG „Jugend debattiert“? Ok, das ist die AG „Jugend debattiert“ der Oberschule Habenhausen. Herzlich willkommen! (Beifall) Wir treten in die Tagesordnung ein. Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2023 – – (laute Gespräche) Meine Damen und Herren, ich kann Sie auch übertönen, aber ich würde das ungern versuchen, der Tag wird ja noch ein bisschen länger! Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023 Land Bremen) Mitteilung des Senats vom 5. November 2023 (Drucksache 21/202) Wir verbinden hiermit: Bericht zur Haushaltslage der Freien Hansestadt Bremen gemäß § 3 Absatz 2 Stabilitätsratsgesetz – Stabilitätsbericht 2023 – Mitteilung des Senats vom 7. November 2023 (Drucksache 21/135) Dazu als Vertreter des Senats Bürgermeister Björn Fecker. Meine Damen und Herren, ich möchte noch darauf hinweisen, dass in diese Aussprache auch die Beratung des Stadthaushaltes einbezogen werden soll. Bevor ich den ersten Redner aufrufe, begrüße ich jetzt die die Klasse 10a der Wilhelm-Raabe-Schule Bremerhaven, glaube ich, (Beifall) und eine Sprachförderklasse Berufsorientierung des Technischen Bildungszentrums Mitte. (Beifall) Wir kommen zur ersten Lesung der aufgerufenen Gesetzesvorlagen. Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. Als erster Redner erhält Bürgermeister Björn Fecker das Wort.